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   LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER   

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https://dejure.org/2006,3280
LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER (https://dejure.org/2006,3280)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER (https://dejure.org/2006,3280)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - L 7 AS 126/06 ER (https://dejure.org/2006,3280)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2, § 22 Abs 2 SGB 2, § 24 SGB 10, § 31 SGB 10
    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Aufforderung zur Kostensenkung - Beginn der 6-Monats-Frist - Zumutbarkeit der Untervermietung - Anforderungen an den Nachweis der Eigenbemühungen - vorherige Zusicherung für die neue Unterkunft - Heizkosten - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Übernahme von Mietkosten i.H.v. 740,00 Euro bei einer 90 qm großen Wohnung i.R. von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Ermittlung der angemessenen Wohnungskosten bei einem Ein-Personen-Haushalt; Angemessenheit von Mietaufwendungen für eine Unterkunft unter ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Landessozialgericht klärt Rechte und Pflichten von ALG II-Empfängern bei Unterkunftkosten

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Landessozialgericht klärt Rechte und Pflichten von ALG II-Empfängern bei Unterkunftkosten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • LSG Baden-Württemberg, 02.02.2007 - L 8 AS 6425/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Das Aufzeigen einer konkreten Unterkunftsalternative durch den Leistungsträger kann nur unterbleiben, wenn der Hilfebedürftige seiner sich aus § 22 SGB II ergebenden Pflicht, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (vgl HessLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER - juris), nicht nachgekommen ist.

    Das Aufzeigen einer konkreten Unterkunftsalternative durch den Leistungsträger kann nur unterbleiben, wenn der Hilfebedürftige seiner sich aus § 22 SGB II ergebenden Pflicht, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (vgl HessLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER - juris), nicht nachgekommen ist.

  • LSG Hessen, 05.01.2007 - L 9 SO 82/06

    Sozialhilfe - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Fehlende Hinweise, etwa mit welcher Intensität der Hilfeempfänger nach einer angemessenen Unterkunft suchen muss und welche Nachweise er dafür zu erbringen hat, lassen die Obliegenheit zur Kostensenkung als solche nicht entfallen (ebenso Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER - a.M. Bayer. LSG, Urteile vom 18. August 2006 - L 7 AS 141/06 - und vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 - juris; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - juris; SG Osnabrück, Gerichtsbescheid vom 1. November 2006 - S 22 AS 494/05 - juris).

    Weitergehender Hinweispflichten des Leistungsträgers bedarf es nicht, so dass das Fehlen derartiger Hinweise die Obliegenheit zur Kostensenkung als solche nicht entfallen lässt (ebenso Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER -).

  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2007 - L 8 AS 5755/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Bemühung um

    Der Hilfebedürftige muss sich deshalb ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung bemühen (vgl HEssLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER -).

    Die Antragsteller waren und sind daher verpflichtet, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (vgl HessLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER - juris).

  • LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der

    Das Aufzeigen einer konkreten Unterkunftsalternative durch den Leistungsträger kann aber dann unterbleiben, wenn der Hilfebedürftige seiner sich aus § 22 SGB II ergebenden Pflicht, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER -), nicht nachgekommen ist.
  • SG Hannover, 14.03.2007 - S 17 AS 634/06
    Abzustellen ist auf den unteren Bereich des insoweit marktüblichen Mietzinses (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.06.2005 - L 7 B 32/05 AS; Beschluss vom 11.07.2005 - L 7 AS 93/05 ER; Beschluss vom 14.11.2005 - L 7 AS 302/05 ER; Beschluss vom 28.11.2005 - L 8 AS 181/05 ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.05.2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER; Berlit, in: LPK-SGB 11, 2.

    Der allgemein gehaltene Vortrag des Klägers, die Wohnungssuche sei erfolglos gewesen, genügt nicht, um hinreichende Bemühungen der Wohnungssuche darzulegen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER; vgl. auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 26.10.2006 - L 7 AS 72/06).

  • SG Hannover, 14.02.2007 - S 17 AS 474/06
    Abzustellen ist auf den unteren Bereich des insoweit marktüblichen Mietzinses (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.06.2005 - L 7 B 32/05 AS; Beschluss vom 11.07.2005 - L 7 AS 93/05 ER; Beschluss vom 14.11.2005 - L 7 AS 302/05 ER; Beschluss vom 28.11.2005 - L 8 AS 181/05 ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.05.2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER; Berlit, in: LPK-SGB 11, 2.

    Ein allgemein gehaltener Vortrag, die Wohnungssuche sei - warum auch immer - erfolglos gewesen, genügt nicht, um hinreichende Bemühungen der Wohnungssuche darzulegen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2007 - L 1 B 49/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich entweder aus dem Mietvertrag oder aus den Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, sofern nicht durchgreifende Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten gegeben sind (Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.12.2005 - Az.: L 8 AS 427/05 ER; LSG Hessen, Beschluss vom 05.10.2006 - Az.: L 7 AS 126/06 ER, www.sozialgerichtsbarkeit.de; Berlit in LPK-SGB II, § 22, Rn. 67).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Pauschalierung in der Regel nicht die Berechnung der angemessenen Heizkosten zu ersetzen vermag (so auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.01.2007 - Az.: L 8 AS 5755/06 ER-B; LSG Hessen, Beschluss vom 05.10.2006 - Az.: L 7 AS 126/06 ER und Beschluss vom 21.03.2006 - Az.: L 9 AS 124/05 ER; Sozialgericht - SG - Dortmund, Urteil vom 21.03.2007 - Az.: S 29 AS 498/05, www.sozialgerichtsbarkeit.de).

  • SG Osnabrück, 20.02.2007 - S 16 AS 512/06
    a) Mit der Obliegenheit des Hilfsempfängers die Kosten zu senken, geht die Verpflichtung des Leistungsträgers ihn darüber hinreichend aufzuklären, einher (vgl. dazu: Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 20/05; Landessozialgericht Rhein-land-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, L 3 ER 161/06 AS; Hessisches Landes-sozialgericht, Urteil vom 05. Oktober 2006, L 7 AS 126/06 ER).

    aa) Wie weit diese Pflichten im einzelnen gehen ist umstritten (vgl. dazu: weitgehend: Sozialgericht Osnabrück, Gerichtsbescheid vom 1. November 2005, S 22 AS 494/05, Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 20/05; Landessozialge-richt Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, L 3 ER 161/06 AS; Hessi-sches Landessozialgericht, Urteil vom 05. Oktober 2006, L 7 AS 126/06 ER geringere Anforderungen: Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 10/06), kann im vorliegenden Fall aber dahinstehen.

  • SG Osnabrück, 21.11.2006 - S 16 AS 313/05
    b) Mit der Obliegenheit des Hilfsempfängers die Kosten zu senken, geht die Verpflichtung des Leistungsträgers ihn darüber hinreichend aufzuklären, einher (vgl. dazu: Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 20/05; Landessozialgericht Rhein-land-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, L 3 ER 161/06 AS; Hessisches Landes-sozialgericht, Urteil vom 05. Oktober 2006, L 7 AS 126/06 ER).

    bb) Dies wird zwar in der Rechtsprechung grundsätzlich als weitere Voraussetzung für eine wirksame Belehrung über die Kostensenkungsobliegenheit angesehen (vgl. dazu: Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 20/05; Landessozialge-richt Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, L 3 ER 161/06 AS; Hessi-sches Landessozialgericht, Urteil vom 05. Oktober 2006, L 7 AS 126/06 ER), jedoch kann sich die Klägerin im vorliegenden Fall hierauf nicht berufen.

  • SG Detmold, 18.10.2013 - S 13 AS 344/10

    Anspruch eines Hilfebedürftigen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Hilfebedürftige, die ihre Eigenbemühungen nicht substantiiert darlegen und glaubhaft machen, sind ihrer Obliegenheit zur Kostensenkung schon aus diesem Grund nicht ausreichend nachgekommen (Hessisches LSG, Beschluss vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER).
  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Reutlingen, 17.07.2007 - S 2 AS 1775/06

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten, abstrakte

  • SG Reutlingen, 30.09.2008 - S 2 AS 198/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Angemessenheit der Kosten für

  • LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2008 - L 11 AS 34/07

    Gewährung von Heizkostenbeihilfe für ein selbst bewohntes Haus

  • SG Darmstadt, 14.03.2011 - S 22 AS 395/10

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung bzw -grenze

  • SG Hannover, 14.02.2007 - S 17 AS 1034/06
  • SG Aachen, 10.06.2008 - S 11 AS 256/07

    Anspruch auf höhere Kosten der Unterkunft im Rahmen des bewilligten

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 194/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 3489/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Hannover, 25.06.2007 - S 17 AS 1252/07
  • SG Hannover, 19.06.2007 - S 17 AS 1074/07
  • SG Berlin, 08.05.2007 - S 102 AS 3626/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung - räumlicher

  • LSG Baden-Württemberg, 28.06.2010 - L 7 AS 1255/10
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.03.2010 - L 15 AS 21/10
  • SG Osnabrück, 16.05.2007 - S 16 AS 601/05
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