Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14 B ER |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen nach SGB II; Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft; Zerrüttung der Bedarfsgemeinschaft; Fehlende Mitwirkung bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewährung von Leistungen nach SGB II ; Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft; Zerrüttung der Bedarfsgemeinschaft; Fehlende Mitwirkung bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit
- rechtsportal.de
Gewährung von Leistungen nach SGB II
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold - 16 AS 970/14
- SG Detmold, 23.06.2014 - S 16 AS 970/14
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14 B ER
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einbeziehung unverheirateter volljähriger …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14
Für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft eines erwachsenen Kindes im Verhältnis zu seinen (leiblichen) Eltern ist damit entscheidend die Zugehörigkeit zum Haushalt des Elternteils (vgl. bereits BSG Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 23 RdNr. 19). - BSG, 26.06.1969 - 4 RJ 439/67
Aufnahme in stiefelterlichen Haushalt - Leistungen des Stiefvaters - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14
Nur wenn weitergehende Konflikte oder Anhaltspunkte für eine Trennung vorliegen, genügt die Herstellung einer lediglich räumlichen Verbindung im Sinne einer Duldung der Anwesenheit in der Wohnung nicht (vgl. BSGE 29, 292, 293; BSGE 45, 67, 69). - BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 17/11 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14
Ein zusätzlicher Einstandswille seitens des Stiefelternteils ist auch bei erwachsenen Stiefkindern nicht zu fordern (vgl. BSG Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 17/11 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 10). - BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 57/76
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14
Nur wenn weitergehende Konflikte oder Anhaltspunkte für eine Trennung vorliegen, genügt die Herstellung einer lediglich räumlichen Verbindung im Sinne einer Duldung der Anwesenheit in der Wohnung nicht (vgl. BSGE 29, 292, 293; BSGE 45, 67, 69).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2022 - L 7 AS 1820/21
Unbegründetheit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf …
Vielmehr bedarf es des Bestehens einer Familiengemeinschaft, die eine Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Vorsorge, Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung, Fürsorge, Begründung eines familienähnlichen Bandes) darstellt (BSG Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 17/11 R, Senatsbeschluss vom 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14 B ER).Letztere setzt nämlich keinen uneingeschränkten Einstandswillen oder ein vollumfängliches "Wirtschaften aus einem Topf" voraus (vgl. hierzu BSG Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09, Senatsbeschluss vom 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14 B ER).
Weitergehende Konflikte oder Anhaltspunkte für eine Trennung (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 28.08.2014 - L 7 AS 1333/14 B ER), die die Auflösung des typisierend anzunehmenden "familienhaften Bandes" zwischen dem Antragsteller und seiner Mutter nahelegen, liegen hier nicht vor.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2015 - L 7 AS 29/15 Gegen das am 1. Dezember 2014 zugestellte Urteil hat der Beklagte am 12. Dezember 2014 eine unter Aktenzeichen L 7 AS 1333/14 geführte Berufung eingelegt.