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   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10 B   

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https://dejure.org/2010,17431
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10 B (https://dejure.org/2010,17431)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10 B (https://dejure.org/2010,17431)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Dezember 2010 - L 7 AS 1526/10 B (https://dejure.org/2010,17431)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10
    Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des Bundessozialgerichts Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II grundsätzlich alles das ist, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das ist, was jemand vor Antragstellung bereits hatte (BSG, Urteil vom 17.06.2010, B 14 AS 46/09 R, Rn. 15 m.w. N.).
  • BSG, 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abgrenzung von Einkommen und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10
    Das Schicksal der dem Zufluss zu Grunde liegenden Forderung ist dann für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen ohne Belang (BSG, Urteil vom 28.10.2009, B 14 AS 62/08 R, Rn. 24).
  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 28/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - keine Übernahme der Maklercourtage

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10
    Dies folgt aus der Subsidiarität der staatlichen Fürsorge, welche erst eingreifen soll, wenn der Hilfebedürftige ihm zur Verfügung stehende Mittel verbraucht hat (BSG, Urteil vom 18.02.2010, B 4 AS 28/09 R, Rn. 22).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.10.2018 - L 1 AS 3306/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Soweit das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ( , Beschluss vom 01.12.2010 - L 7 AS 1526/10 B -, Rn. 5, nach juris) eine einkommensmindernde Berücksichtigung von Beerdigungskosten bei Auszahlung einer Lebensversicherung als "unter dem Gesichtspunkt einer besonderen Härte i.S.d. § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II gerechtfertigt" angesehen hat, folgt der Senat dem für den vorliegenden Fall nicht.
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