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| LSG Sachsen, 20.09.2016 - L 7 AS 155/15 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen, Entscheidung vom 20. September 2016 - L 7 AS 155/15 NZB (https://dejure.org/2016,30693)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB II § 11b; AlgII-V § 2 Abs. 3; SGB II § 41a
Abnutzung; Ausgaben; Bewilligungszeitraum; Durchschnittseinkommen; Erwerbseinkommen; Inspektion; Kfz; Kilometerpauschale; notwendig; Pkw; privater Pkw; Reparatur; Wartung; Werbungskosten - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 27.01.2015 - S 20 AS 3124/14
- LSG Sachsen, 20.09.2016 - L 7 AS 155/15 NZB
Papierfundstellen
- NZS 2016, 916
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2016 - L 19 AS 885/16
Arbeitslosengeld II; Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Wesentliche Änderung; …
Vorliegend handelt es sich bei dem arbeitsvertraglich vereinbarten Entgelt von 100, 00 Euro monatlich wie auch bei der vereinbarten Aufwandspauschale um Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit (vgl. LSG Sachsen, Beschluss vom 20.09.2016 - L 7 AS 155/15 NZB). - LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2017 - L 5 AS 8/16
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)
Nicht als Aufwendungsersatz anzusehen sind aber Leistungen, die dem Beauftragten zur freien Verfügung stehen und bei denen er selbst entscheiden kann, wann und wie er diese Mittel zu dem vereinbarten Zweck einsetzt (so auch: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. November 2016, L 19 AS 885/16 (26) für eine Fahrtkostenpauschale des Gärtners zum Abtransport von Laub; Sächsisches LSG, Beschluss vom 20. September 2016, L 7 AS 155/15 NZB (33) für eine pauschale Fahrtkostenentschädigung für die Benutzung des eigenen Kfz des Kurierfahrers). - LSG Sachsen, 29.05.2017 - L 7 AS 1298/16
Abweichung von einer Entscheidung des BSG; Nichtzulassungsbeschwerde; …
Damit sei der entsprechende Streit zu § 2 Abs. 3 Arbeitslosengeld II-Verordnung auch für die vor August 2016 liegenden Bewilligungszeiträume beseitigt (vgl. ausführlich: SächsLSG, Beschluss vom 20.09.2016 - L 7 AS 155/15 NZB, juris). - LSG Baden-Württemberg, 09.07.2019 - L 9 AS 727/18 Vielmehr handele es sich bei der Pauschale ebenso wie bei dem Arbeitsentgelt von 400 EUR um Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit (unter Verweis auf Landessozialgericht (LSG) Sachsen, Beschluss vom 20.09.2016 - L 7 AS 155/15 NZB -).
- LSG Sachsen, 29.05.2017 - 7 AS 1298/16 Damit sei der entsprechende Streit zu § 2 Abs. 3 Arbeitslosengeld II-Verordnung auch für die vor August 2016 liegenden Bewilligungszeiträume beseitigt (vgl. ausführlich: SächsLSG, Beschluss vom 20.09.2016 - L 7 AS 155/15 NZB, juris).