Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34162
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15 (https://dejure.org/2016,34162)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15 (https://dejure.org/2016,34162)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. August 2016 - L 7 AS 1571/15 (https://dejure.org/2016,34162)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsicherungsleistungen; Anrechnung einer Fahrtkostenerstattung; Bewilligung vorläufiger Leistungen; Möglichkeit endgültiger Leistungsfeststellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherungsleistungen; Anrechnung einer Fahrtkostenerstattung; Bewilligung vorläufiger Leistungen; Möglichkeit endgültiger Leistungsfeststellung

  • rechtsportal.de

    SGG § 54 ; SGG § 96
    Grundsicherungsleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2019 - L 19 AS 702/19

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Eine vorläufige Bewilligung ist nur eine Zwischenlösung, die auf eine Ersetzung durch eine endgültige Entscheidung nach dem Wegfall der Voraussetzungen für die Vorläufigkeit angelegt sei (BSG, Urteil vom 19.08.2015 - B 14 AS 13/14 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15).
  • SG Duisburg, 22.02.2019 - S 49 AS 2475/18
    Insofern kann das Gericht die Frage, welche Klageart hinsichtlich der Zurückweisung eines Widerspruchs als unzulässig statthaft ist (vgl. hierzu: SG Duisburg, Urt. v. 26.04.2018 - S 49 AS 857/17, juris, Rn. 24 ff. m.w.N. zu den in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten), ebenso dahingestellt lassen wie die Überprüfung, ob die Rechtsprechung, nach der mit Ablauf des Bewilligungszeitraumes einer vorläufigen Leistungsbewilligung das Rechtsschutz-bedürfnis für ein Klageverfahren entfällt (hierzu etwa: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.06.2016 - L 7 AS 2320/14 B, juris, Rn. 11 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15, juris, Rn. 16 ff.; Sächsisches LSG, Beschl. v. 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH, juris, Rn. 20 ff.; differenzierend: Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 40, Rn. 69), auch auf das Widerspruchsverfahren entsprechend übertragbar ist.
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