Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48823
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 (https://dejure.org/2019,48823)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 (https://dejure.org/2019,48823)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Dezember 2019 - L 7 AS 1764/18 (https://dejure.org/2019,48823)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,48823) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2020 - L 6 AS 833/17
    Für einen Ein-Personen-Haushalt in Nordrhein-Westfalen ist regelmäßig eine Wohnfläche von 50 qm angemessen (vgl. BSG Urteil vom 29.08.2019, B 14 AS 43/18 R; Landessozialgericht NRW (LSG NRW) Urteil vom 06.09.2018, L 7 AS 744/17; LSG NRW Urteil vom 05.12.2019, L 7 AS 1764/18; LSG NRW Urteil vom 12.10.2017, L 19 AS 502/16).

    Der Senat sieht bei einem - hier wie dargelegt gegebenen - Nachweis ausreichender Wohnraumversorgung zu dem vom Leistungsträger planmäßig ermittelten Quadratmeterpreis keine Veranlassung, für die Bejahung der Schlüssigkeit des Konzepts weitere Anforderungen an die Festlegung des Quadratmeterpreises zu stellen (so auch LSG NRW Urteil vom 05.09.2019, L 7 AS 1327/17; LSG NRW Urteil vom 05.12.2019, L 7 AS 1764/18 - Gelsenkirchen).

    Das hier gegebene Außerachtlassen von Bestandsmieten in der Aktualisierung 2015 ist von der den Grundsicherungsträgern eingeräumten Methodenfreiheit gedeckt und trägt am ehesten dem Umstand Rechnung, dass auch die Leistungsbezieher im Rahmen einer Wohnungssuche auf die aktuellen Angebotspreise verwiesen sind (ebenso LSG NRW Urteil vom 12.10.2017, L 19 AS 502/16; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 16.12.2015, L 15 AS 159/14; LSG NRW Urteil vom 05.09.2019, L 7 AS 1327/17; LSG NRW Urteil vom 05.12.2019, L 7 AS 1764/18).

    Ein Konzept, dass evident methodisch fehlerhaft zu hohe Werte als Angemessenheitswerte festlegt, wäre zwar mathematisch-statistisch unschlüssig und verstieße als Satzung gegen § 22a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SGB II, führte indes nicht zu einem Erfolg des Klagebegehrens, weshalb eine entsprechende Feststellung von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit nicht getroffen werden dürfte und müsste (vgl. hierzu LSG NRW Urteil vom 05.09.2019, L 7 AS 1327/17; LSG NRW Urteil vom 05.12.2019, L 7 AS 1764/18).

    Es sind keinerlei Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass Vermieter im maßgeblichen Vergleichsraum generell nicht bereit sein sollen, an Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Wohnraum zu vermieten, zumal diese Bereitschaft - wäre ihr Fehlen feststellbar - dann auch nicht durch einen Mietpreis in Anlehnung an die Wohngeldtabelle herzustellen sein dürfte (so auch LSG NRW Urteil vom 05.12.2019, L 7 AS 1764/18).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2020 - L 7 AS 285/18
    Für einen Dreipersonen-Haushalt in Nordrhein-Westfalen ist grundsätzlich eine Wohnfläche von 80 qm angemessen (vgl. zur Herleitung der angemessenen Wohnflächen BSG Urteil vom 29.08.2019 - B 14 AS 43/18 R; Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.10.2017 - L 19 AS 502/16).

    Die Einschätzung der Größenordnung weiterer Nachfragegruppen für 2014/2015 ist auch deshalb nicht zu beanstanden, weil sich auch im Jahr 2015 der Anteil der Niedrigeinkommensbezieher bundesweit auf ca. 10 % belief (vgl. Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 - und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 16.08.2018 - L 19 AS 2334/17) und sie durch den damaligen Armutsbericht bestätigt wird.

    Ein Gericht darf sich bei der Tatsachenfeststellung, die fachwissenschaftlichen Sachverstand erfordert, eigene Sachkunde nicht anmaßen (BSG Urteile vom 06.03.2012 - B 1 KR 17/11 R und vom 10.12.1993 - 13 RJ 75/92, Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17).

    Die volle gerichtliche Überprüfung des Angemessenheitswerts und des Verfahrens zu seiner Ermittlung schließt es nach der Rechtsprechung des BSG nicht aus, dass bei dieser Kontrolle der Verwaltung deren in der Methodenvielfalt zum Ausdruck kommenden Eigenverantwortung Rechnung getragen und die gerichtliche Kontrolle als eine nachvollziehende Kontrolle ausgestaltet wird (BSG Urteile vom 30.01.2019 - B 14 AS 11/18 R und B 14 AS 24/18 R; Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2020 - L 7 AS 287/18
    Für einen Drei-Personen-Haushalt in Nordrhein-Westfalen ist grundsätzlich eine Wohnfläche von 80 qm angemessen (vgl. zur Herleitung der angemessenen Wohnflächen BSG Urteil vom 29.08.2019 - B 14 AS 43/18 R; Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.10.2017 - L 19 AS 502/16).

    Die Einschätzung der Größenordnung weiterer Nachfragegruppen für 2014/2015 ist auch deshalb nicht zu beanstanden, weil sich auch im Jahr 2015 der Anteil der Niedrigeinkommensbezieher bundesweit auf ca. 10 % belief (vgl. Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 - und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 16.08.2018 - L 19 AS 2334/17) und sie durch den damaligen Armutsbericht bestätigt wird.

    Ein Gericht darf sich bei der Tatsachenfeststellung, die fachwissenschaftlichen Sachverstand erfordert, eigene Sachkunde nicht anmaßen (BSG Urteile vom 06.03.2012 - B 1 KR 17/11 R und vom 10.12.1993 - 13 RJ 75/92, Senatsurteile vom 05.12.2019 - L 7 AS 1764/18 - und vom 05.09.2019 - L 7 AS 1327/17).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht