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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - L 7 AS 2045/12 B   

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https://dejure.org/2013,498
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - L 7 AS 2045/12 B (https://dejure.org/2013,498)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.01.2013 - L 7 AS 2045/12 B (https://dejure.org/2013,498)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B (https://dejure.org/2013,498)
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 134/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Wird in der Eingliederungsvereinbarung die Pflicht zu Bewerbungsbemühungen individuell durch eine festgelegte Anzahl nachzuweisender Bewerbungen bestimmt, so muss die Eingliederungsvereinbarung auch eine entsprechende Konkretisierung zur Kostenerstattung enthalten (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. Oktober 2012 1 L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B - www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B - juris (zum Eingliederungsverwaltungsakt); Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 31, Rn. 84).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2013 - L 7 AS 40/13
    Die von dem Kläger zitierten Entscheidungen des erkennenden Senates vom 20.12.2012 (Az. L 7 AS 2193/12 B ER u.a.) und vom 17.01.2013 (Az. L 7 AS 2045/12 B) stehen diesem Ergebnis nicht entgegen, da die in den zitierten Entscheidungen angegriffenen Eingliederungsvereinbarungen im Unterschied zu dem streitgegenständlichen Eingliederungsverwaltungsakt keinerlei Kostenübernahmeregelung enthielten.
  • LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 132/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Wird in der Eingliederungsvereinbarung die Pflicht zu Bewerbungsbemühungen individuell durch eine festgelegte Anzahl nachzuweisender Bewerbungen bestimmt, so muss die Eingliederungsvereinbarung auch eine entsprechende Konkretisierung zur Kostenerstattung enthalten (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B - www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B - juris (zum Eingliederungsverwaltungsakt); Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 31, Rn. 84).
  • BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 135/15 BH
    L 7 AS 2045/12 (LSG Baden-Württemberg).

    Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 31. Juli 2015 - L 7 AS 2045/12 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwältin B. (K.) beizuordnen, wird abgelehnt.

  • LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 133/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Wird in der Eingliederungsvereinbarung die Pflicht zu Bewerbungsbemühungen individuell durch eine festgelegte Anzahl nachzuweisender Bewerbungen bestimmt, so muss die Eingliederungsvereinbarung auch eine entsprechende Konkretisierung zur Kostenerstattung enthalten (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, L 7 AS 2194/12 B - www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B - juris (zum Eingliederungsverwaltungsakt); Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB II, § 31, Rn. 84).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.07.2015 - L 9 AS 966/15
    Gedacht werden könnte noch daran, dass der AG von dem Antragsteller - neben dem persönlichen Einsatz für das Schreiben von Bewerbungen - einen finanziellen Einsatz verlangt, den zu erbringen von diesem ohne zusätzliche Leistungen des Gemeinwesens nicht verlangt werden könnte (zu solchen Fallgestaltungen s. bspw LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 4. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER, juris Rn 3 und LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 20. Dezember 2012 - L 7 AS 2193/12 B ER, juris Rn 4; Beschl. v. 17. Januar 2013 - L 7 AS 2045/12 B, juris Rn 4).
  • SG Aachen, 21.06.2013 - S 11 AS 1041/12

    Rechtmäßigkeit von Sanktionen in Höhe von 90% durch Kumulation zweier Sanktionen

    Insbesondere enthält die Eingliederungsvereinbarung Regeln betreffend die Bewerbungskosten (vgl. hierzu LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 17.01.2013 - L 7 AS 2045/12 B = juris).
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