Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche Bedeutung; Bedarf für Erstausstattung einer Wohnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche Bedeutung; Bedarf für Erstausstattung einer Wohnung
- rechtsportal.de
Leistungen für die Anschaffung einer Waschmaschine
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 29.09.2015 - S 11 AS 602/15
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - L 7 AS 195/18
Angemessenheit von Regelbedarfen
Ein Individualinteresse genügt nicht (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2018 - L 7 AS 193/18
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung
Ein Individualinteresse genügt nicht (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2018 - L 7 AS 194/18
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung
Ein Individualinteresse genügt nicht (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2019 - L 13 AS 167/18 Dort heißt es: "An der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage fehlt es, wenn zur Auslegung vergleichbarer Regelungen schon höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte dafür geben, wie die konkret aufgeworfene Frage zu beantworten ist (Beschluss des Senats vom 13.12.2016 - L 7 AS 2048/15 NZB).