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   LSG Hessen, 29.06.2005 - L 7 AS 22/05 ER   

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https://dejure.org/2005,6300
LSG Hessen, 29.06.2005 - L 7 AS 22/05 ER (https://dejure.org/2005,6300)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29.06.2005 - L 7 AS 22/05 ER (https://dejure.org/2005,6300)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29. Juni 2005 - L 7 AS 22/05 ER (https://dejure.org/2005,6300)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 421l Abs 1 SGB 3, § 11 Abs 3 Nr 1 Buchst a SGB 2, § 1 Abs 1 Nr 2 AlgIIV
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Existenzgründungszuschuss - zweckbestimmte Einnahme - Zuwendung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf einen Existenzgründerzuschuss; Sinn und Zweck des Existenzgründerzuschusses; Definition des Begriffs der zweckbestimmten Einnahme; Ausschluss des Anspruchs auf den Existenzgründerzuschuss wegen des Empfangs anderer Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Kein Doppelbezug von AIG II und Existenzgründungszuschuss

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Kein Doppelbezug von AIG II und Existenzgründungszuschuss

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • LSG Hessen, 04.12.2006 - L 7 AS 168/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Die Antragsgegnerin brachte demgegenüber unter Berufung auf einen Beschluss des Senats vom 29. Juni 2005 (L 7 AS 22/05 ER) vor, zwischen dem EGZ und Alg II bestünde Zweckidentität, er sei deshalb anrechenbar.

    Er hält seine in dem Beschluss vom 29. Juni 2005 - L 7 AS 22/05 ER - geäußerte abweichende Rechtsauffassung nicht aufrecht.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2006 - L 8 AS 29/06

    Anrechnung des gewährten Existenzgründungszuschusses als Einkommen; Beendigung

    Daran ist auch angesichts anderer sozialgerichtlicher Entscheidungen festzuhalten (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Dezember 2005 - L 25 B 1267/05 AS ER - Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. Juni 2005 - L 7 AS 22/05 ER - FEVS 57, S. 184).
  • LSG Hessen, 11.05.2007 - L 7 AS 218/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Sie führt aus, dass das angefochtene Urteil von einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts (HLSG) abweiche, nämlich dem Beschluss vom 29. Juni 2005 - L 7 AS 22/05 ER -, in dem es den Existenzgründungszuschuss nach § 421 I SGB III als nach § 11 SGB II nicht zu berücksichtigendes Einkommen beurteile.

    Er hält seine in dem Beschluss vom 29. Juni 2005 - L 7 AS 22/05 ER - geäußerte abweichende Rechtsauffassung nicht aufrecht.

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