Rechtsprechung
| LSG Bayern, 11.05.2010 - L 7 AS 232/10 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 03.03.2010 - S 8 AS 3103/09
- LSG Bayern, 11.05.2010 - L 7 AS 232/10 B ER
Wird zitiert von ... (2)
- SG Aachen, 18.02.2014 - S 14 AS 921/13
Schätzung des Einkommens gemäß § 3 Abs. 6 ALG gegenüber einem selbstständig …
Soweit der Beklagte damit zum Ausdruck bringt, der für die benannten Positionen angesetzte Betrag falle zu hoch aus, bzw. in Ermangelung prüffähiger Unterlagen sei davon auszugehen gewesen, ist damit eine Frage der Vermeidbarkeit bzw. Angemessenheit i. S. § 3 Abs. 3 ALG-II V angesprochen (vgl. BayLSG, Beschluss vom 11.05.2010 - L 7 AS 232/10 B ER; LSG Sach-Anh, Beschluss vom 18.02.2009 - L 2 423/08 AS ER). - SG Stade, 19.07.2011 - S 28 AS 143/09
Bei Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Arbeit sind im …
Die notwendigen Betriebsausgaben werden dabei nicht noch einmal berücksichtigt (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 11.05.2010 - L 7 AS 232/10 B ER - zitiert nach juris).