Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II an einen Selbständigen; Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren gegen einen Versagungsbescheid; Mitwirkungspflichten eines (selbständig tätigen) ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II an einen Selbständigen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2015, 471

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2013 - L 2 AS 2430/12

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - L 7 AS 312/14

  Ebenfalls war es dem Beklagten nicht möglich, sich die erforderlichen Kenntnisse i.S.v. § 65 Abs. 1 Nr. 3 SGB I durch einen geringeren Aufwand zu beschaffen, als ihn der Kläger zu betreiben hätte (vgl. zu dem vorstehenden ausführlich LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.02.2013 - L 2 AS 2430/12 B ER, L 2 AS 2431/12 m.w.N.).
• BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

  Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - L 7 AS 312/14

  Das Auswahlermessen ist dabei zweckentsprechend auf die Frage begrenzt, welche voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Prognoseentscheidung zugrunde zu legen sind, weil vorläufige Leistungen in derjenigen Höhe gewährt werden sollen, die bei Bestätigung der wahrscheinlich vorliegenden Voraussetzungen auch endgültig zu leisten sein werden (vgl. auch BSG Urteil vom 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R).
• BVerfG, 14.06.2006 - 2 BvR 626/06

  Prozesskostenhilfe bei höchstrichterlich noch nicht geklärter Rechtsfrage

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - L 7 AS 312/14

  Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von einer schwierigen, bisher ungeklärten Rechtsfrage abhängt oder von Amts wegen, § 103 SGG, weitere Ermittlungen durchzuführen sind, bevor die streiterheblichen Fragen abschließend einer Klärung zugeführt werden können (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.06.2006 - 2 BvR 626/06).
• LSG Berlin-Brandenburg, 25.07.2007 - L 28 B 1114/07

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Prozesskostenhilfe - Einschulungskosten - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - L 7 AS 312/14

  Daher beurteilt das angerufene Gericht die Erfolgsaussicht regelmäßig ohne abschließende tatsächliche und rechtliche Würdigung des Streitstoffes (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25.07.2007 - L 28 B 1114/07 AS PKH).

• SG Aachen, 10.11.2015 - S 11 AS 487/15

  Mitwirkungspflichten eines Leistungsempfängers hinsichtlich Hilfebedürftigkeit …

  Dem Kläger zu 1) ist in diesem Schreiben hinreichend deutlich vor Augen geführt worden, dass ihm Mitwirkungspflichten nach dem Ersten Buch des Sozialgesetzbuches - Allgemeiner Teil - (SGB I) obliegen, zu denen auch das Beibringen entsprechender Belege gehört (vgl. Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 87/09 R = juris; Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 11.02.2015 - L 7 AS 312/14 B = juris; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 19.12.2014 - L 2 AS 267/13 = juris).