Rechtsprechung
   LSG Hessen, 22.08.2005 - L 7 AS 32/05 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2787
LSG Hessen, 22.08.2005 - L 7 AS 32/05 ER (https://dejure.org/2005,2787)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22.08.2005 - L 7 AS 32/05 ER (https://dejure.org/2005,2787)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22. August 2005 - L 7 AS 32/05 ER (https://dejure.org/2005,2787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 52 SGB 2, § 56 SGB 2, §§ 56 ff SGB 2, § 35 SGB 1
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Mitwirkungspflicht - Datenschutz - Unterkunftskosten - Angemessenheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Pflicht des Sozialversicherungsträgers zur zeitweisen Tragung der Unterkunftskosten auch bei Unangemessenheit der Kosten bis zur Zumutbarkeit der Kostensenkung durch einen Wohnungswechsel des Hilfebedürftigen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Auskunfts- und Mitwirkungspflicht Grenzen gesetzt

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Auskunfts- und Mitwirkungspflicht Grenzen gesetzt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 45/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Geltung der

    Lägen keine konkreten Anhaltspunkte oder Verdachtsmomente gegen den Leistungsempfänger vor, so bestünde auch keine Verpflichtung zur Vorlage von Kontoauszügen (Hinweis auf Hessisches LSG, Beschluss vom 22. August 2005 - L 7 AS 32/05 ER).

    Der Senat tritt insofern nicht dem Hessischen LSG (Beschluss vom 22. August 2005 - L 7 AS 32/05 ER) bei, das entschieden hat, dass dem Arbeitsuchenden nur dann die Vorlage von Kontoauszügen obliege, wenn ein konkreter Verdacht bestehe, der Arbeitsuchende habe falsche Angaben gemacht bzw verschweige Einnahmen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.07.2007 - L 6 AS 378/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Versagung der Leistungen wegen

    Ohne das Vorliegen konkreter Anhaltspunkte für nicht wahrheitsgemäße Angaben von Hilfesuchenden ist das Verlangen, Einsicht in die Kontoauszüge des zurückliegenden Jahres zu nehmen, eine durch § 60 SGB I nicht gedeckte Ermittlungstätigkeit (so auch Hess LSG Beschluss vom 22. August 2005 - L 7 AS 32/05 ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.10.2010 - L 3 AS 1173/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - keine Verletzung des Sozialgeheimnisses -

    Diese Regelungen gehen, wie sich aus § 37 Satz 3 SGB I ergibt, dem Amtsermittlungsgrundsatz nach § 20 SGB X vor (Hessisches Landessozialgericht , Beschluss vom 22.08.2005 - Az.: L 7 AS 32/05 ER -, zit. nach juris) und werden von § 51b Abs. 1 Satz 1 SGB II ergänzt, wonach die zuständigen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende laufend die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erforderlichen Daten erheben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht