Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunft - fehlender Mietspiegel - Erstellung einer Wohnkostentabelle - Anwendung der Wohngeldtabelle im Ausnahmefall

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunft - fehlender Mietspiegel - Erstellung einer Wohnkostentabelle - Anwendung der Wohngeldtabelle im Ausnahmefall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch einer Bedarfsgemeinschaft auf Erstattung der Kosten für Unterkunft ohne Heizung; Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten bzw. Mietaufwendungen für eine Unterkunft; Leistungsnachzahlung zu Gunsten aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft; Nicht ordnungsgemäße Ladung der Kläger zur mündlichen Verhandlung; Miete einschließlich der sogenannten kalten Nebenkosten als Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts; Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen; Nachweis des Hilfebedürftigen über Suche nach günstigerer Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld II - Angemessene Kosten der Unterkunft im Landkreis Celle

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizen, Angemessenheit der Wohnkosten im Landkreis Celle

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosengeld II: Höhere Kosten der Unterkunft für Familie - Zugrunde gelegte Wohngeldtabelle war veraltet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 22 Abs. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizen, Angemessenheit der Wohnkosten im Landkreis Celle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2008, 691 (Ls.)
  • NZS 2009, 411



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 44/12 R  

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt

    Wie der erkennende Senat bereits im März 2012 entschieden hat, ist dabei ein Zuschlag in Höhe von 10% zu den Werten der rechten Spalte der Tabelle zu § 8 WoGG angemessen und ausreichend (vgl BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - RdNr 20 ff; BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, RdNr 23; ebenfalls 10% bejahend: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24.4.2007 - L 7 AS 494/05; Urteil vom 11.3.2008 - L 7 AS 332/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.5.2010 - L 12 SO 37/07; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.8.2010 - L 5 AS 4/08; Hessisches LSG, Urteil vom 20.12.2010 - L 9 AS 239/08; LSG Sachsen Anhalt, Urteil vom 3.3.2011 - L 5 AS 181/07; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30.9.2011 - L 3 AS 17/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8.12.2011 - L 25 AS 1711/07).
  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 16/11 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - fehlendes

    In Anbetracht dessen erachtet der Senat für die Tabellenwerte des § 8 WoGG (rechte Spalte) einen Zuschlag in Höhe von 10 % als angemessen, aber auch ausreichend (vgl BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, RdNr 23; ebenfalls 10 % bejahend: LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 24.4.2007 - L 7 AS 494/05; Urteil vom 11.3.2008 - L 7 AS 332/07; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 26.5.2010 - L 12 SO 37/07; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 26.8.2010 - L 5 AS 4/08; Hessisches LSG Urteil vom 20.12.2010 - L 9 AS 239/08; LSG Sachsen Anhalt Urteil vom 3.3.2011 - L 5 AS 181/07; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30.9.2011 - L 3 AS 17/09; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 8.12.2011 - L 25 AS 1711/07).
  • OVG Bremen, 18.02.2009 - S2 A 317/06  

    Höhe der Unterkunftskosten nach SGB II - Ablehnung; angemessene

    Aus diesem Grunde kann nicht auf den jeweiligen örtlichen Durchschnitt aller gezahlten Mieten abgestellt werden (vgl. LSG NiedersachsenBremen, Urt. v. 11.3.2008, L 7 AS 332/07, juris, Rdz. 21; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17.7.2008, L 7 AS 1797/08, juris, Rdz. 65; a.A.: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v.11.12.2008, L 13 AS 128/97).

    Da es -wie erwähnt - nicht auf die Durchschnittsmiete, sondern auf den Mietzins für Wohnungen im unteren Segment ankommt (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 11.3.2008 - L 7 AS 332/07 - Rdz. 21; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17.7.2008 - L 7 AS 1797/08 - Rdz. 65), können auch die von der Gutachterin für den Bremer Westen angegebenen Werte nicht unmittelbar als Vergleichswerte herangezogen werden.

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