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   LSG Hessen, 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER   

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LSG Hessen, 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER (https://dejure.org/2011,7817)
LSG Hessen, Entscheidung vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER (https://dejure.org/2011,7817)
LSG Hessen, Entscheidung vom 06. September 2011 - L 7 AS 334/11 B ER (https://dejure.org/2011,7817)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erwerbsfähigkeit ausländischer Staatsangehöriger; Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 3 S. 1 AufenthG mit einer die Beschäftigungsaufnahme untersagenden Nebenbestimmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erwerbsfähigkeit ausländischer Staatsangehöriger; Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 3 S. 1 AufenthG mit Beschäftigungsaufnahme untersagender Nebenbestimmung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    An seinen Inhalt sind keine überspannten Anforderungen zu stellen (vgl Hessisches LSG Beschluss vom 6.9.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - Juris RdNr 51) .
  • SG Dortmund, 16.05.2014 - S 32 AS 484/14

    Aufrechnungen mit Darlehensrückzahlungsansprüchen gegen Regelleistung nach SGB II

    Damit lag die Erwerbsfähigkeit vor (vgl. zum Fall einer gegenteiligen Nebenbestimmung in der Fiktionsbescheinigung Hessisches LSG, Beschluss vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - juris).

    Schon bei Vorliegen einer Fiktionsbescheinigung - wie hier - ist der Aufenthalt in Deutschland als zukunftsoffen zu qualifizieren (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - juris), so dass es auf die mittlerweile ebenfalls glaubhaft gemachte Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nicht entscheidend ankam.

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 13 R 5102/13

    Hörgeräteversorgung - Zuständigkeit einer gesetzlichen Krankenkasse als

    An seinen Inhalt sind keine überspannten Anforderungen zu stellen (vgl Hessisches LSG Beschluss vom 6.9.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - Juris RdNr 51).
  • LSG Sachsen, 08.11.2017 - L 3 AS 997/17

    SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Bezug von Sozialgeld;

    Bei rechtzeitiger Antragstellung und rechtmäßigem Inlandsaufenthalt wird jedoch der rechtmäßige Inlandaufenthalt und somit auch das Aufenthaltsrecht bis zur Entscheidung über den Antrag als weiter fortbestehend fingiert (vgl. Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht [14. Ed., Stand 1. Mai 2017], § 81 AufenthG Rdnr. 17; zu § 81 Abs. 3 AufenthG [jedoch vor Geltung des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a SGB II]: Hess. LSG, Beschluss vom 6. September 2011 - L 7 AS 334/11 B ER - FEVS 63, 459 ff. = juris Rdnr. 36).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 9 AS 3548/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer in den

    Die Bestimmung des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II ist dementsprechend einschränkend auszulegen (s. auch SG Berlin, a.a.O.; Hessisches LSG, Beschluss vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - [bei einem Aufenthaltsrecht aufgrund einer Fiktionsbescheinigung]; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 19.09.2014 - L 11 AS 502/14 B ER - Leopold in Juris PK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 7 Rdnr 89; Thie in LPK-SGB II, 5. Aufl. 2013, § 7 Rdnr. 24).
  • LSG Sachsen, 23.09.2014 - L 7 AS 986/14

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Gewöhnlicher Aufenthalt eines

    23, 44; LSG Hamburg, Urteil vom 13.01.2012 - L 4 AS 236/11, RdNr. 22; Hessisches LSG, Beschluss vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER, RdNrn.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 11 AS 1076/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer - Nachzug

    Ein Leistungsausschluss für diesen Personenkreis wird auch in Rechtsprechung und Literatur weitestgehend abgelehnt (vgl. etwa: SG Berlin, Urteil vom 18. April 2011 - S 201 AS 45186/09 - Hessisches LSG, Beschluss vom 6. September 2011 - L 7 AS 334/11 B ER [bei einem Aufenthaltsrecht aufgrund einer Fiktionsbescheinigung]; Beschluss des erkennenden Senats vom 19. September 2014, a.a.O.; Leopold in: Juris PK-SGB 11, 4.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2012 - L 19 AS 1071/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Nach § 8 Abs. 2 Satz 1 2. Alt., Satz 2 SGB II kann aber eine Beschäftigung erlaubt werden und damit die rechtliche Erwerbsfähigkeit gegeben sein, wenn für den Ausländer, orientiert am Maßstab des Arbeitsgenehmigungsrechts eine abstrakt-generelle Aussicht auf Erteilung einer solche Erlaubnis besteht, also die Bundesagentur einer Beschäftigungsaufnahme "zumindest rechtlich-theoretisch" zustimmen könnte (vgl. BT-Drs. 17/3404 S. 93; LSG Hessen Beschluss vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.05.2011 - L 28 AS 566/11 B ER).
  • SG Karlsruhe, 29.08.2013 - S 10 AS 2937/13

    Sozialgeldanspruch - Unterkunft und Heizung - Familiennachzug eines ausländischen

    Eine entsprechende Gewährung von Arbeitslosengeld II durch den Antragsgegner nach dem SGB II ist daher nicht möglich (vgl. auch Hessisches LSG, Beschluss vom 06.09.2011, L 7 AS 334/11 B ER).

    Der Antragstellerin zu 2) dürfte jedoch - im Rahmen der wegen der Eilbedürftigkeit des vorliegenden Verfahrens gebotenen summarischen Prüfung - ein Anspruch auf Sozialgeld nach § 19 SGB II zumindest für die Zeit ab dem 01.07.2013 zustehen (vgl. auch Hessisches LSG, Beschluss vom 06.09.2011, L 7 AS 334/11 B ER).

  • SG Bremen, 27.03.2013 - S 21 AS 1135/12

    Unterhaltssichernde Leistungen an sich zum Zwecke der Arbeitssuche im

    17/3404 S. 93; LSG Hessen Beschluss vom 06.09.2011 - L 7 AS 334/11 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.05.2011 - L 28 AS 566/11 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29.05.2012, Az. L 15 AS 91/12 B ER; nunmehr wohl auch BSG, Urteil vom 30.01.2013, Az. B 4 AS 54/12 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.01.2012 - L 12 AS 4599/11
  • SG Kassel, 31.10.2012 - S 11 AY 1/12

    Einreise um Sozialhilfe zu erlangen, Fiktionsbescheinigung, Fiktionswirkung,

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2012 - L 8 SO 227/12
  • SG Aurich, 24.04.2013 - S 13 SO 5/13

    Asylbewerberleistung - Leistungsberechtigter - Duldungsfiktion -

  • SG Dresden, 15.11.2018 - S 35 KN 947/17
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 05.07.2011 - L 7 AS 334/11 B PKH   

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LSG Bayern, Entscheidung vom 05.07.2011 - L 7 AS 334/11 B PKH (https://dejure.org/2011,19328)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - L 7 AS 334/11 B PKH (https://dejure.org/2011,19328)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Wegen Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Für eine Klage gegen die neuen Regelbedarfe hinsichtlich der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung ab 1.1.2011 ist eine Erfolgsaussicht nicht erkennbar; Prüfung der Erfolgsaussicht bei einer Klage wegen der Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfe ab 1.1.2011; Anspruch ...

  • rechtsportal.de

    SGB II § 20; SGG § 73a; ZPO § 114
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der Erfolgsaussicht bei einer Klage wegen der Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfe ab 1.1.2011

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (28)

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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2011 - L 7 AS 334/11 B   

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https://dejure.org/2011,125115
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2011 - L 7 AS 334/11 B (https://dejure.org/2011,125115)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.05.2011 - L 7 AS 334/11 B (https://dejure.org/2011,125115)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - L 7 AS 334/11 B (https://dejure.org/2011,125115)
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