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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER   

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https://dejure.org/2006,2357
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); Versäumung der Bildung einer Arbeitsgemeinschaft durch die Träger der Sozialhilfe; Abgeltung des Bezugs von Wasser für die Ernährung und Körperpflege sowie die Reinigung von Wäsche mit den ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB XII § 82
    Höhe der nach dem SGB II zu übernehmenden Kosten der Unterkunft, Nebenkosten eines Eigenheims

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (77)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 102/06

    Arbeitslosengeld II - Individualanspruch - Bedarfsgemeinschaft - Bekanntgabe des

    Wird ein Eigenheim bewohnt, bedarf dieser für das Rechtsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter entwickelte Maßstab der Anpassung (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER); die übliche Formulierung geht dahin, dass zu den KdU die Aufwendungen zählen, die der Leistungsberechtigte als mit dem Eigentum unmittelbar verbundene Lasten zu tragen hat (BVerwG, Urteil vom 07. Mai 1987 - 5 C 36/85 = BVerwGE 77, 232; Schmidt in Oestreicher, SGB XII/SGB II, § 22 SGB II RdNr 22; Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22 RdNr 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2010 - L 1 AS 426/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Beklagte meint, dem Urteil des BSG vom 03.03.2009 - B 4 AS 38/08 R -, dem Beschluss des LSG NRW vom 30.08.2007 - L 9 B 136/07 AS ER, dem Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 16.11.2005 - L 2 B 68/05 AS ER und dem Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER sei eine ständige sozialgerichtliche Rechtsprechung dahingehend zu entnehmen, dass wertsteigernde Investitionen in Immobilien nicht im Rahmen des SGB II erstattungsfähig seien.
  • LSG Baden-Württemberg, 26.05.2009 - L 12 AS 575/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung -

    Einigkeit besteht insoweit in der Rechtsprechung, dass wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen nicht zum Erhaltungsaufwand zählen und es insoweit auch nicht Aufgabe der Transferleistungen nach dem SGB II ist, grundlegende Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten zu finanzieren (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER: umfangreiche Dachsanierung nach einem Sturmschaden; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. November 2005 - L 2 B 68/05 AS ER: Erneuerung der Heizungsanlage und Austausch des Warmwasserspeichers; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. August 2007 - L 9 B 136/07 AS-ER: Instandsetzung der Heizungsanlage; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Juli 2007 - L 18 B 932/07 AS-ER: Bohrung eines Trinkwasserbrunnens ).
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