Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.05.2006 - L 7 AS 40/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Absenkung des Arbeitslosengeldes II (Alg II) nach § 31 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Folgen der Nichterfüllung der Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung durch den Arbeitslosen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 18.08.2005 - S 1 AS 148/05
- LSG Bayern, 12.05.2006 - L 7 AS 40/05
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2009 - L 12 AS 12/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Dem stehen die genannten verfassungsrechtlichen Zweifel an der Pflicht zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung nicht entgegen, denn die Rechtsprechung ist dem nicht gefolgt (vgl. hierzu Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12.05.2006 - L 7 AS 40/05 -). - LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2006 - L 19 B 842/06
Nichtzulassungsbeschwerde; Eingliederungsvereinbarung
Dem steht nicht entgegen, dass im Schrifttum (…Nachweise etwa bei Rixen a.a.O.) vereinzelt auch verfassungsrechtliche Zweifel an der Pflicht zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung geäußert wurden, denn die Rechtsprechung ist dem nicht gefolgt (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. Mai 2006 - L 7 AS 40/05 - [in diesem Urteil wurde die Revision nicht zugelassen, womit auch eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 160 Abs. 2 SGG verneint wurde], Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 2. Mai 2006 - L 20 B 37/06 AS ER -, jeweils zitiert nach Juris).