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   LSG Sachsen, 17.10.2016 - L 7 AS 401/14   

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https://dejure.org/2016,34173
LSG Sachsen, 17.10.2016 - L 7 AS 401/14 (https://dejure.org/2016,34173)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17.10.2016 - L 7 AS 401/14 (https://dejure.org/2016,34173)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17. Januar 2016 - L 7 AS 401/14 (https://dejure.org/2016,34173)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufrechterhaltung; Berufung; Beschluss; Beweisantrag; Rechtsmissbräuchlichkeit; Regelleistung; Verfassungsmäßigkeit; Zurückweisung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.06.2017 - L 18 AS 392/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Höhe des Regelbedarfs; Ermittlung des

    Unter Bezugnahme auf den Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) vom 17. Oktober 2016 - L 7 AS 401/14 - hat es weiter ausgeführt, es lasse sich nicht feststellen, dass die Leistungen evident unzureichend festgesetzt seien, weil der existenzsichernde Bedarf offensichtlich nicht gedeckt würde.
  • BSG, 08.06.2017 - B 4 AS 123/17 B

    SGB-II -Leistungen; Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für

    Vor diesem Hintergrund und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BSG (vom 28.3.2013 - B 4 AS 12/12 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 18; vgl auch Sächsisches LSG vom 17.10.2016 - L 7 AS 401/14) ist nicht erkennbar, dass ein Prozessbevollmächtigter aufzeigen könnte, dass diese Frage für die hier streitigen Zeiträume erneut klärungsbedürftig geworden sein könnte.
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