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LSG Sachsen, 17.10.2016 - L 7 AS 401/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufrechterhaltung; Berufung; Beschluss; Beweisantrag; Rechtsmissbräuchlichkeit; Regelleistung; Verfassungsmäßigkeit; Zurückweisung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 23.01.2014 - S 25 AS 1574/11
- LSG Sachsen, 17.10.2016 - L 7 AS 401/14
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.06.2017 - L 18 AS 392/17
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Höhe des Regelbedarfs; Ermittlung des …
Unter Bezugnahme auf den Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) vom 17. Oktober 2016 - L 7 AS 401/14 - hat es weiter ausgeführt, es lasse sich nicht feststellen, dass die Leistungen evident unzureichend festgesetzt seien, weil der existenzsichernde Bedarf offensichtlich nicht gedeckt würde. - BSG, 08.06.2017 - B 4 AS 123/17 B
SGB-II -Leistungen; Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Vor diesem Hintergrund und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BSG (…vom 28.3.2013 - B 4 AS 12/12 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 18; vgl auch Sächsisches LSG vom 17.10.2016 - L 7 AS 401/14) ist nicht erkennbar, dass ein Prozessbevollmächtigter aufzeigen könnte, dass diese Frage für die hier streitigen Zeiträume erneut klärungsbedürftig geworden sein könnte.