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   LSG Bayern, 29.01.2010 - L 7 AS 41/10 B ER   

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https://dejure.org/2010,21795
LSG Bayern, 29.01.2010 - L 7 AS 41/10 B ER (https://dejure.org/2010,21795)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29.01.2010 - L 7 AS 41/10 B ER (https://dejure.org/2010,21795)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29. Januar 2010 - L 7 AS 41/10 B ER (https://dejure.org/2010,21795)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Kraftfahrzeugreparatur und Winterreifen - Personalcomputer - kein Darlehen wegen unabweisbarem Bedarf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SBG II) für eine Anschaffung eines eigenen PC zum Zwecke der Arbeitssuche; Anspruch auf Winterreifen und Reparaturen für einen Pkw im Hinblick auf Leistung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Kosten für eine Kraftfahrzeugreparatur

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2010 - L 6 AS 297/10

    Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt

    Zu Recht hat das SG darauf hingewiesen, dass ein PC samt Zubehör nicht zur "Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten" im Sinn von § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II zähle (ebenso LSG Bayern, Beschluss vom 29.01.2010, L 7 AS 41/10 B ER) und deshalb auch die Kosten für den Grundkurs nicht übernommen werden könnten.
  • SG Karlsruhe, 29.01.2019 - S 15 AS 627/18

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs

    Auch der Bedarf für die Anschaffung eines Computers ist daher in die Ermittlung des Regelbedarfs eingeflossen (s. auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.6.2018, L 4 AS 885/17, juris, Rn. 22; Bayerisches LSG, Beschluss vom 29.1.2010, L 7 AS 41/10 B ER, juris, Rn. 15).
  • SG Karlsruhe, 29.01.2019 - S 15 AS 354/19

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf bei unabweisbarem laufendem besonderem Bedarf -

    Auch der Bedarf für die Anschaffung eines Computers ist daher in die Ermittlung des Regelbedarfs eingeflossen (s. auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.6.2018, L 4 AS 885/17, juris, Rn. 22; Bayerisches LSG, Beschluss vom 29.1.2010, L 7 AS 41/10 B ER, juris, Rn. 15).
  • LSG Hessen, 12.05.2021 - L 6 AS 190/19

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ;

    Bei Computern und Laptops handelt es sich um Datenverarbeitungsgeräte und Bild-, Daten- und Tonträger, daher sind Ausgaben für diese in der Bemessung des für die Klägerin maßgeblichen Regelsatz mitberücksichtigt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Juni 2018, L 4 AS 885/17, juris, Rn. 22; Bayerisches LSG, Beschluss vom 29. Januar 2010, L 7 AS 41/10 B ER, juris, Rn. 15); SG Karlsruhe, Urteil vom 29. Januar 2019 - S 15 AS 354/19 -, Rn. 22, juris; SG Frankfurt, Gerichtsbescheid vom 14. Dezember 2020 - S 20 SO 144/17 -, Rn. 39 - 40, juris).
  • SG Stuttgart, 10.01.2018 - S 25 AS 7039/14

    Erstattung von Bewerbungskosten durch den Grundsicherungsträger

    siehe Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29.01.2010 - L 7 AS 41/10 B ER -, juris Rn. 15; Urteil vom 24.11.2010 - L 16 AS 260/10 -, juris Rn. 20.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.08.2010 - L 18 AS 1413/10
    Zwar dürfte ein Anspruch - auch als Darlehen - auf Leistungen zur Anschaffung eines PC nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) im Wege der Erstausstattung ebenso wenig bestehen (vgl. hierzu Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. April 2010 - L 6 AS 297/10 B - juris) wie gemäß § 23 Abs. 1 SGB II (vgl. hierzu Bayerisches LSG, Beschluss vom 29. Januar 2010 - L 7 AS 41/10 B ER).
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