Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.06.2014 - L 7 AS 446/14 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,16525
LSG Bayern, 24.06.2014 - L 7 AS 446/14 B ER (https://dejure.org/2014,16525)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.06.2014 - L 7 AS 446/14 B ER (https://dejure.org/2014,16525)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. Juni 2014 - L 7 AS 446/14 B ER (https://dejure.org/2014,16525)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16525) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt nach dem SGB II; Kein vorbeugender Rechtsschutz gegen künftige Sanktionen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt nach dem SGB II; Kein vorbeugender Rechtsschutz gegen künftige Sanktionen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 20.12.2012 - L 7 AS 862/12

    Ein Eingliederungsverwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II ist sofort

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2014 - L 7 AS 446/14
    Einstweiliger Rechtsschutz hat grundsätzlich nicht die Aufgabe, Rechtsfragen zu beantworten, die mit einer gegenwärtigen Notlage nichts zu tun haben (BayLSG, Beschluss vom 20.12.2012, L 7 AS 862/12 B ER).
  • LSG Bayern, 16.07.2009 - L 7 AS 368/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2014 - L 7 AS 446/14
    Eine Abweichung von diesem Regel-Ausnahmeverhältnis kommt nur in Betracht, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide bestehen oder wenn ausnahmsweise besondere private Interessen überwiegen (vgl. Meyer-Ladewig, SGG, 10. Auflage 2012, § 86b Rn. 12c, Conradis in LPK-SGB 11, 5. Auflage 2013, Anhang Verfahren Rn. 131; Bay LSG vom 16.07.09, L 7 AS 368/09 B ER).
  • SG Dortmund, 02.10.2014 - S 32 AS 1991/14

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an einen

    Teilweise wird vertreten, dass ein Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen Eingliederungsverwaltungsakte regelmäßig als nicht eilbedürftige Maßnahme vorbeugenden Rechtsschutzes gegen Sanktionen zu bewerten sei und daher nur ausnahmsweise Erfolg haben könne (vgl. SG Dortmund, Beschluss vom 03.09.2014 - S 35 AS 2893/14 ER - juris; Bayerisches LSG, Beschluss vom 20.12.2012 - L 7 AS 862/12 B ER - juris; Bayerisches LSG, Beschluss vom 24.06.2014 - L 7 AS 446/14 B ER - juris; a. A. offenbar Hessisches LSG, Beschluss vom 16.01.2014 - L 9 AS 846/13 B ER - juris: vollständige Rechtmäßigkeitskontrolle des Eingliederungsverwaltungsakts im Eilverfahren).

    Die Kammer hält dies bei vorläufiger Bewertung für ein potentiell zulässiges Regelungskonzept (vgl. auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 24.06.2014 - L 7 AS 446/14 B ER - juris zu einem Eingliederungsverwaltungsakt, der eine Pflicht vorsah, "binnen nur einer Woche eine Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2013 und eine Vorschau für das Jahr 2014 vorzulegen", was nach Meinung des LSG - offenbar nur wegen der kurzen Frist - "an der Realität vorbeigeht").

  • SG Dortmund, 13.07.2016 - S 32 AS 317/16
    Teilweise wird vertreten, dass ein Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen Eingliederungsverwaltungsakte regelmäßig als nicht eilbedürftige Maßnahme vorbeugenden Rechtsschutzes gegen Sanktionen zu bewerten sei und daher nur ausnahmsweise Erfolg haben könne (vgl. SG Dortmund, Beschluss vom 03.09.2014 - S 35 AS 2893/14 ER - juris; Bayerisches LSG, Beschluss vom 20.12.2012 - L 7 AS 862/12 B ER - juris; Bayerisches LSG, Beschluss vom 24.06.2014 - L 7 AS 446/14 B ER - juris; a. A. offenbar Hessisches LSG, Beschluss vom 16.01.2014 - L 9 AS 846/13 B ER - juris: vollständige Rechtmäßigkeitskontrolle des Eingliederungsverwaltungsakts im Eilverfahren).
  • LSG Bayern, 13.02.2015 - L 7 AS 23/15

    Eingliederungsverwaltungsakt im einstweiligen Rechtsschutz

    Er begehrt dann vorbeugenden Rechtsschutz (so die Konstellation im Fall Bay LSG, Beschluss vom 24.06.2014, L 7 AS 446/14 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht