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   LSG Sachsen, 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB   

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https://dejure.org/2014,7618
LSG Sachsen, 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB (https://dejure.org/2014,7618)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB (https://dejure.org/2014,7618)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03. April 2014 - L 7 AS 536/11 NZB (https://dejure.org/2014,7618)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückwirkende Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II; hier für sog. Kleinreparaturen an der Mietsache, deren Kosten der Leistungsempfänger laut Mietvertrag zu tragen hatte; Prüfung der Rechtsfrage, ob Aufwendungen für auf den Mieter abgewälzte Kleinreparaturen in der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkende Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II - hier für sog. Kleinreparaturen an der Mietsache, deren Kosten der Leistungsempfänger laut Mietvertrag zu tragen hatte

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Keine Berücksichtigung von Instandhaltungskosten für Kleinreparaturen bei den Kosten der Unterkunft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 21.04.2016 - L 3 AS 419/12

    Erfüllungsgehilfe; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Instandhaltungsarbeiten;

    Aus dieser Rechtsprechung hat der 7. Senat des Sächsischen Landessozialgerichtes abgeleitet, dass im Rahmen der Instandhaltung anfallende Kleinreparaturen nicht zu den Kosten der Unterkunft gehören würden (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 3. April 2014 - L 7 AS 536/11 NZB - juris, Leitsatz und Rdnr. 25 f.; vgl. auch Gerenkamp, in: Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe - Teil I - Sozialgesetzbuch II [Stand: 29. Erg.-Lfg., Dezember 2014], § 22 Rdnr. 8).
  • LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18

    Abgelehnte Kostenübernahme für Kleinreparatur im selbst bewohnten Eigenheim

    Die Aufwendungen für den Ersatz einer vorhandenen Duschbrause und Badewannenbrause sowie eine Silikonkartusche sind nämlich in der Regelleistung unter dem Bereich Instandhaltung der Wohnung enthalten (vgl. dazu Sächsisches LSG, Beschluss vom 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R - und Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - alle veröffentlicht in Juris).
  • LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 254/18

    Erstattung der Kosten für die Anschaffung einer Tischkreissäge - Regelleistung

    Soweit eine Tischkreissäge für die - vorliegend unterstellte - Instandhaltung der Wohnung benötigt wird, sind die Kosten hierfür in der Regelleistung enthalten (vgl. dazu Sächsisches LSG, Beschluss vom 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R - und Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - alle veröffentlicht in Juris).
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