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   LSG Baden-Württemberg, 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B   

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https://dejure.org/2008,8417
LSG Baden-Württemberg, 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B (https://dejure.org/2008,8417)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B (https://dejure.org/2008,8417)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B (https://dejure.org/2008,8417)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige Tätigkeit - Einkommensberechnung - Warenentnahme - Privatentnahme

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige Tätigkeit - Einkommensberechnung - Warenentnahme - Privatentnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Sozialleistungen an erwerbstätige Personen; Hilfebedürftigkeit als Voraussetzung zur Leistungsberechtigung von erwerbsfähigen Personen; Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Ermittlung des Einkommens Selbständiger und Gewerbetreibender

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.09.2021 - L 31 AS 1048/16

    Einkommensermittlung - Anwendung der Richtsatzsammlung des Bundesministeriums der

    Nach dieser Rechtsprechung der Sozialgerichte ist die Anwendung der Richtsatzsammlung für eine Schätzung zukünftiger Einkünfte und damit einer Hilfebedürftigkeit im Sinne von 9 SGB II grundsätzlich zulässig und wird daher im Rahmen der erforderlichen Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruches nach 86 b Abs. 2 SGG regelmäßig angewendet (so beispielsweise Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008, L 7 AS 5626/07 ER-B und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7. Mai 2018, L 19 AS 2316/17 B ER, beide mit weiteren Nachweisen und zitiert nach Juris. Diese Ansicht hat auch der erkennende Senat bereits in einem nicht veröffentlichten Beschluss vom 27. Februar 2014, L 31 AS 262/14 B ER, vertreten).
  • SG Reutlingen, 08.11.2018 - S 1 KR 2376/18

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (LSG, Beschlüsse vom 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B - und vom 11.06.2008 - L 7 AS 2309/08 ER-B - beide Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2012 - L 2 SO 72/12

    Sozialhilfe - Leistungen für eine Nachtwache zur Verhinderung selbstgefährdenden

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (LSG Baden-Württemberg v. 4.4.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B und v. 11.6.2008 - L 7 AS 2309/08 ER-B ).
  • SG Freiburg, 15.12.2011 - S 9 SO 5771/11

    Nachtwache statt Fesselung von Heimbewohnerin

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 4.4.2008, Az. L 7 AS 5626/07 ER-B; v. 11.6.2008, Az. L 7 AS 2309/08 ER-B beide in ).
  • LSG Baden-Württemberg, 03.06.2013 - L 7 SO 1931/13

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B - und vom 11. Juni 2008 - L 7 AS 2309/08 ER-B - beide ).
  • SG Neuruppin, 18.02.2016 - S 18 AS 882/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus

    Dies gilt auch für die vom Beklagtem genannte Entscheidung des LSG Baden-Württemberg (Beschluss v. 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B), in dem die Richtsatzsammlung des BMF nur am Rande erwähnt wird, ohne dass sich das Gericht zu dessen Anwendbarkeit äußert.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • SG Berlin, 25.01.2011 - S 201 AS 328/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit eines Selbständigen -

    Zwar hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Beschluss vom 04.04.2008, Az. L 7 AS 5626/07) die Pauschbeträge aus der Richtsatzsammlung des Bundesministeriums für Finanzen verwendet und als Betriebseinnahme des selbständigen Hilfebedürftigen berücksichtigt.
  • SG Stuttgart, 22.06.2012 - S 18 AS 2968/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung -

    Maßgebend für die Beurteilung der Anordnungsvoraussetzungen sind regelmäßig die Verhältnisse im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B und Beschluss vom 11.06.2008 - L 7 AS 2309/08 ER-B).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.02.2014 - L 7 AY 288/14

    Asylbewerberleistung - Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG - keine

  • LSG Baden-Württemberg, 16.08.2011 - L 7 AS 1953/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - Nachholbedarf - verfassungskonforme Auslegung -

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