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   LSG Bayern, 21.07.2011 - L 7 AS 565/09   

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https://dejure.org/2011,23756
LSG Bayern, 21.07.2011 - L 7 AS 565/09 (https://dejure.org/2011,23756)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.07.2011 - L 7 AS 565/09 (https://dejure.org/2011,23756)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - L 7 AS 565/09 (https://dejure.org/2011,23756)
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Bayreuth, 16.08.2017 - S 17 AS 642/16

    Aufhebungsvertrag

    Hierzu habe das Bayerische Landessozialgericht im Urteil vom 21.07.2011 (Az. L 7 AS 565/09) ausgeführt, dass begrifflich dann nicht von einem Weigern die Rede sein könne, wenn das Arbeitsverhältnis nicht auf Initiative des Jobcenters zustande gekommen sei.

    Für die Interpretation des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II i.d.F. vom 24.03.2011 kann das vom Beklagten zitierte Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21.07.2011, Az. L 7 AS 565/09, nicht unmittelbar herangezogen werden, da das Urteil Bescheide betraf, die zur Rechtslage vor der Gesetzänderung durch das RegelbedarfsÄndG ergangen waren.

    Durch die Streichung der Worte "oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme" ist zur Auffassung der Kammer und folgend der Argumentation von Berlit (in: Münder, SGB II, 6. Aufl. 2017, Rdnr. 34 zu § 31) der früheren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urt. vom 17.01.2009, B 4 AS 20/09 R) und damit auch derjenigen des Bayerischen Landessozialgerichts (Urt. vom 21.07.2011, a.a.O.) die Grundlage entzogen.

  • LSG Bayern, 14.06.2018 - L 11 AS 652/17

    Keine Minderung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts infolge von

    Nicht erforderlich ist es dabei, dass es sich um eine vom Beklagten angebotene Arbeit handelt (vgl dazu auch Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 03/2018, § 31 Rn 91; anders ohne weitere Begründung: BayLSG, Urteil vom 21.07.2011 - L 7 AS 565/09 - juris).
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