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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08   

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https://dejure.org/2010,17272
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08 (https://dejure.org/2010,17272)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.11.2010 - L 7 AS 57/08 (https://dejure.org/2010,17272)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. November 2010 - L 7 AS 57/08 (https://dejure.org/2010,17272)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Finanzierungskosten für

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Zwar sei nach dem Urteil des BSG vom 18.06.2008 (B 14/11b AS 67/06 R) eine Berücksichtigung von Tilgungsraten nicht ausgeschlossen.

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Begrenzung des Streitgegenstandes auf die Unterkunfts- und Heizungskosten (KdU) zulässig (BSG, Urteil vom 19.09.2008, B 14 AS 54/07 R; BSG, Urteil vom 18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R).

    Sinn und Zweck der Leistung steht der Übernahme von Tilgungsleistungen ebenfalls nicht entgegen (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R, Rn. 25, 26).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Der Beurteilung des Senats steht auch nicht die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 8/06 R) entgegen, dass es für eine Übergangszeit bis zum 30.06.2007 keiner gesonderten Bezeichnung der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft als Kläger bei der Klageerhebung bedurfte.

    Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung ist bei § 22 Abs. 1 SGB II eine Privilegierung von Eigentümern gegenüber Mietern nicht zu rechtfertigen (BSG, Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 2/05 R; Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 8/06 R).

  • BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 58/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Freibetrag für

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Ob die Kläger tatsächlich hilfebedürftig gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 9 SGB II gewesen sind - auch bei einer Beschränkung des Streitgegenstandes auf die KdU sind alle Anspruchsvoraussetzungen für die Leistungsberechtigung dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (BSG, Urteil vom 13.05.2009, B 4 AS 58/08 R, Rn. 11) - kann letztlich dahingestellt bleiben.
  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 54/07 R

    Arbeitslosengeld II - Schonvermögen - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Begrenzung des Streitgegenstandes auf die Unterkunfts- und Heizungskosten (KdU) zulässig (BSG, Urteil vom 19.09.2008, B 14 AS 54/07 R; BSG, Urteil vom 18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung ist bei § 22 Abs. 1 SGB II eine Privilegierung von Eigentümern gegenüber Mietern nicht zu rechtfertigen (BSG, Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 2/05 R; Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 8/06 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2009 - L 6 AS 374/06
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Zur Überzeugung des Senats ist jedoch in Abgrenzung zu der in der Revisionsinstanz anhängigen Entscheidung (B 14 AS 79/10 R) des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19.11.2009 (L 6 AS 374/06) zur Klärung der Frage, ob ohne Übernahme der Ratenzahlungen der Verlust des selbstgenutzten Wohneigentums droht, auf eine konkrete Gefährdung abzustellen.
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 79/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Berücksichtigung von Tilgungsraten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - L 7 AS 57/08
    Zur Überzeugung des Senats ist jedoch in Abgrenzung zu der in der Revisionsinstanz anhängigen Entscheidung (B 14 AS 79/10 R) des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19.11.2009 (L 6 AS 374/06) zur Klärung der Frage, ob ohne Übernahme der Ratenzahlungen der Verlust des selbstgenutzten Wohneigentums droht, auf eine konkrete Gefährdung abzustellen.
  • LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 2 AS 803/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Auf die Frage der konkreten Gefährdung des Eigentums, wie sie vom LSG-NRW in der Entscheidung vom 25.11.2010 (L 7 AS 57/08 Rd.-Nr. 56 ff., zitiert nach Juris) gefordert wurde, kommt es vorliegend aus Sicht des Senats nicht an, denn die Kläger haben mit der nachrangigen Vormerkung keine geschützte Vermögensposition.
  • LSG Hamburg, 08.09.2011 - L 5 AS 4/09
    Das von den Klägern bewohnte Haus konnte auch ohne Übernahme von Tilgungsleistungen durch den Beklagten seit dem Jahr 2006 gehalten werden, wie der Geschehensablauf zeigt (vgl. LSG NRW, Urteil vom 25.11.2010, L 7 AS 57/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2011 - L 6 AS 2151/10
    Eine solche Gefährdung haben die Antragsteller jedoch auch in dem bisher abgelaufenen streitbefangenen Zeitraum seit Dezember 2010 erneut nicht glaubhaft machen können (s. LSG NRW Urteil vom 25.11.2010 - L 7 AS 57/08 -).
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