Rechtsprechung
| LSG Bayern, 09.06.2011 - L 7 AS 594/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Meldepflicht - Einladungsschreiben - Verwaltungsakteigenschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 27.07.2010 - S 13 AS 1565/10
- LSG Bayern, 09.06.2011 - L 7 AS 594/10
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2015 - L 7 AS 1306/14
Rechtmäßigkeit einer Einladung zu einem Termin mit einem Mitarbeiter vom …
So gehen u.a. das LSG Hamburg (Urteil vom 23.05.2013 - L 4 AS 74/13), das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 10.01.2013 - L 6 AS 1792/12) sowie das Bayerische LSG (Urteil vom 09.06.2011 - L 7 AS 594/10) von einer Statthaftigkeit der Berufung aus, ohne die Rechtsfrage zu problematisieren, ob es sich bei einer Meldeaufforderung um einen auf eine Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt i.S.d. § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG handelt und wie ggf. der Wert des Beschwerdegegenstandes zu berechnen ist. - LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2013 - L 19 AS 2377/13
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Antrag auf Anordnung …
Insoweit hätte sich das SG allerdings wohl zunächst gedrängt sehen müssen, zu prüfen, ob überhaupt noch eine Teilnahme an der angebotenen Arbeitsgelegenheit möglich ist oder sich der Verwaltungsakt bereits durch Fristablauf nach § 39 Abs. 2 SGB X erledigt hat (zum vergleichbaren Fall des Meldeversäumnisses: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 10. Januar 2013 - L 6 AS 1792/12 - Bayrisches LSG, Urteil vom 09. Juni 2011 - L 7 AS 594/10 - beide juris.de).