Rechtsprechung
   LSG Bayern, 20.09.2010 - L 7 AS 611/10 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22860
LSG Bayern, 20.09.2010 - L 7 AS 611/10 B PKH (https://dejure.org/2010,22860)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.09.2010 - L 7 AS 611/10 B PKH (https://dejure.org/2010,22860)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. September 2010 - L 7 AS 611/10 B PKH (https://dejure.org/2010,22860)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten - keine Prozesskostenhilfe für das PKH-Verfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 73a; ZPO § 114 S. 1; ZPO § 118 Abs. 1
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 15.02.2012 - L 7 AS 77/12

    Zulässige und begründete Anhörungsrüge gem. § 178 a SGG

    Diese ist gegeben, wenn ein vollständiger PKH-Antrag vorliegt und regelmäßig der Gegner Gelegenheit zur Stellungnahme nach § 118 Abs. 1 ZPO hatte (vgl. BayLSG, Beschluss vom 20.09.2010, L 7 AS 611/10 B PKH).
  • LSG Bayern, 03.01.2011 - L 7 AS 782/10

    PKH-Erklärung zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen

    Bei der Prüfung der Erfolgsaussicht ist auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife des PKH-Antrags abzustellen (BayLSG Beschluss vom 20.12.2010, L 7 AS 611/10 B PKH).
  • LSG Bayern, 28.01.2013 - L 7 AS 822/12

    Eine schwierige, bislang ungeklärte Rechtsfrage darf nicht im

    Nach einer Auffassung ist auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife des PKH-Antrags abzustellen, der frühestens dann gegeben ist, wenn ein vollständiger PKH-Antrag vorliegt und regelmäßig der Gegner Gelegenheit zur Stellungnahme nach § 118 Abs. 1 ZPO hatte (BayLSG, Beschluss vom 20.09.2010, L 7 AS 611/10 B PKH).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht