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   LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 643/11   

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https://dejure.org/2011,11522
LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 643/11 (https://dejure.org/2011,11522)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11 (https://dejure.org/2011,11522)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - L 7 AS 643/11 (https://dejure.org/2011,11522)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Einstiegsgeld - Erforderlichkeit der Leistung - Erfolgsprognose - gesonderte Antragstellung vor Aufnahme der Erwerbstätigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 274 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
    Ob eine Tätigkeit wirtschaftlich tragfähig ist, ist vom SGB II-Leistungsträger mittels einer Prognose zu prüfen (Stölting in Eicher, a.a.O., § 16b Rn. 20; Breitkreuz in Löns/Herold-Tews, a.a.O., § 16b Rn. 5; Hannes in Gagel, a.a.O. § 16b Rn. 54; LSG NRW Urteil vom 20.06.2012 - L 12 AS 569/11 juris Rn. 25; vgl. auch zu der zuvor bis 31.12.2008 geltenden Fassungen des Einstiegsgeldes in § 29 SGB II LSG München Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11 R juris Rn. 17 sowie LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 Az. L 13 AS 178/10 juris Rn. 23 und zu den allgemeinen Eingliederungsleistungen nach § 16 SGB II in der bis zum 31.12.2008 geltenden Fassung BSG Urteil vom 01.06.2010 - B 4 AS 63/09 R juris Rn. 13 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Einstiegsgeld und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit müssen dafür in einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang stehen (BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R; LSG Bayern Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 23.08.2011 - L 5 AS 309/11 B ER), an dem es hier mangelt.

    Nach alledem ist der Senat davon überzeugt, dass das Einstiegsgeld nicht erforderlich gewesen ist, weil die Klägerin die selbständige Tätigkeit auch ohne die Bewilligung von Einstiegsgeld aufgenommen hat und somit die Eingliederung auch ohne Förderung erfolgt ist (vgl. LSG Bayern Urteil vom 20.11.2011 - L 7 AS 643/11).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2017 - L 5 AS 685/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Demnach ist das Einstiegsgeld nicht erforderlich, wenn das Beschäftigungsverhältnis auch ohne die Bewilligung von Einstiegsgeld aufgenommen worden und somit die Eingliederung auch ohne Förderung erfolgt ist (vgl. BSG, Urteile vom 6. April 2006 und vom 6. Mai 2008, a.a.O., im Ergebnis ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 20. November 2011, L 7 AS 643/11).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.06.2012 - L 5 AS 112/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung

    Demnach ist das Einstiegsgeld nicht erforderlich, wenn das Beschäftigungsverhältnis auch ohne die Bewilligung von Einstiegsgeld aufgenommen wird und somit die Eingliederung auch ohne Förderung erfolgt ist (vgl. BSG, Urteile vom 6. April 2006 und vom 6. Mai 2008, a.a.O., im Ergebnis ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 20. November 2011, L 7 AS 643/11, juris, zur beantragten Förderung einer bereits ausgeübten Tätigkeit).
  • LSG Bayern, 27.09.2011 - L 7 AS 642/11

    Keine PKH für das PKH-Verfahren

    Dagegen wurde Berufung (L 7 AS 643/11) eingelegt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.06.2012 - L 5 AS 261/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der Gewährung eines

    Demnach ist das Einstiegsgeld nicht erforderlich, wenn das Beschäftigungsverhältnis auch ohne die Bewilligung von Einstiegsgeld aufgenommen wird und somit die Eingliederung auch ohne Förderung erfolgt ist (vgl. BSG, Urteile vom 6. April 2006 und vom 6. Mai 2008, a.a.O., im Ergebnis ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 20. November 2011, L 7 AS 643/11, juris, zur beantragten Förderung einer bereits ausgeübten Tätigkeit).
  • BSG, 23.08.2017 - B 4 AS 199/17 B
    Demnach ist das Einstiegsgeld nicht erforderlich, wenn das Beschäftigungsverhältnis auch ohne die Bewilligung von Einstiegsgeld aufgenommen worden und somit die Eingliederung auch ohne Förderung erfolgt ist (vgl. BSG, Urteile vom 6. April 2006 und vom 6. Mai 2008, a.a.O., im Ergebnis ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 20. November 2011, L 7 AS 643/11).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2011 - L 7 AS 156/11
    Die Vorschrift räumte - wie die inhaltsgleiche Regelung ab 1. April 2011 - dem Beklagten Ermessen sowohl hinsichtlich des Ob als auch im Hinblick auf die Höhe der Bewilligung ein (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11 = juris Rz 14).
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 7 AS 643/11 B   

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https://dejure.org/2012,125480
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 7 AS 643/11 B (https://dejure.org/2012,125480)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.01.2012 - L 7 AS 643/11 B (https://dejure.org/2012,125480)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - L 7 AS 643/11 B (https://dejure.org/2012,125480)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.02.2014 - L 9 AS 827/13
    Soweit diese Änderung nach einer teilweise vertretenen Auffassung, derzufolge die Beschwerde gegen ablehnende PKH-Entscheidungen der Sozialgerichte unabhängig vom Erreichen eines Beschwerdewerts statthaft war (bspw. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 30. Januar 2012 - L 7 AS 643/11 B m.w.N.), eine Beschränkung der Beschwerdemöglichkeit darstellt, könnte nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts und unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes weiter die zuvor geltende Rechtslage anzuwenden sein (vgl. BSG, Urt. v. 5. Mai 2010 - B 11 AL 17/09 R, SozR 4-1500 § 144 Nr. 6 = juris, Rn. 14 ff.; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, Vor § 143 Rn. 10e).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.02.2014 - L 9 AS 1394/12
    Soweit diese Änderung nach einer teilweise vertretenen Auffassung, derzufolge die Beschwer-de gegen ablehnende PKH-Entscheidungen der Sozialgerichte unabhängig vom Erreichen eines Beschwerdewerts statthaftwar (bspw. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 30. Januar 2012 - L 7 AS 643/11 B m.w.N.), eine Beschränkung der Beschwerdemöglichkeit darstellt, könnte nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts und unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes weiter die zuvor geltende Rechtslage anzuwenden sein (vgl. BSG, Urt. v. 5. Mai 2010 - B 11 AL 17/09 R, SozR 4-1500 § 144 Nr. 6 = juris, Rn. 14 ff.; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, Vor § 143 Rn. 10e).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2014 - L 9 AS 1077/13
    Soweit diese Änderung nach einer teilweise vertretenen Auffassung, derzufolge die Beschwerde gegen ablehnende PKH-Entscheidungen der Sozialgerichte unabhängig vom Erreichen eines Beschwerdewerts statt-haft ist (bspw. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 30. Januar 2012 - L 7 AS 643/11 B m.w.N.), eine Beschränkung der Beschwerdemöglichkeit darstellt, wäre nach den Grund-sätzen des intertemporalen Prozessrechts weiter die zuvor geltende Rechtslage anzuwenden (vgl. BSG, Urt. v. 5. Mai 2010 - B 11 AL 17/09 R, SozR 4-1500 § 144 Nr. 6 = juris, Rn. 14 ff.; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, Vor § 143 Rn. 10e).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2014 - L 9 AS 55/14
    Soweit diese Änderung nach einer teilweise vertretenen Auffassung, derzufolge die Beschwerde gegen ablehnende PKH-Entscheidungen der Sozialgerichte unabhängig vom Erreichen eines Beschwerdewerts statthaft ist (bspw Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 30. Januar 2012 - L 7 AS 643/11 B mwN), eine Beschränkung der Beschwerde-möglichkeit darstellt, könnte nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts über die weitere Anwendung der zuvor geltenden Rechtslage nachgedacht werden (vgl Bundessozialgericht (BSG), Urt. v. 5. Mai 2010 - B 11 AL 17/09 R, SozR 4-1500 § 144 Nr. 6 = juris, Rn 14 ff.; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, Vor § 143 Rn 10e).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 9 AS 57/14
    Soweit diese Änderung nach einer teilweise vertretenen Auffassung, derzufolge die Beschwerde gegen ablehnende PKH-Entscheidungen der Sozialgerichte unabhängig vom Erreichen eines Beschwerdewerts statthaft war (bspw. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 30. Januar 2012 - L 7 AS 643/11 B m.w.N.), eine Beschränkung der Beschwerdemöglich-keit darstellt, könnte nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts und unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes weiter die zuvor geltende Rechtslage anzuwenden sein (vgl. BSG, Urt. v. 5. Mai 2010 - B 11 AL 17/09 R, SozR 4-1500 § 144 Nr. 6 = juris, Rn. 14 ff.; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, Vor § 143 Rn. 10e).
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