Rechtsprechung
   LSG Hessen, 17.12.2015 - L 7 AS 648/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,69912
LSG Hessen, 17.12.2015 - L 7 AS 648/14 (https://dejure.org/2015,69912)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17.12.2015 - L 7 AS 648/14 (https://dejure.org/2015,69912)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - L 7 AS 648/14 (https://dejure.org/2015,69912)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,69912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 6/19

    Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verahrens

    Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid wies der nunmehr für Verfahren des SG Marburg zuständige 7. Senat des Landessozialgerichts durch Urteil vom 18. Dezember 2015 - L 7 AS 648/14 - zurück.

    Das Begehren des Klägers sei Gegenstand des Verfahrens S 8 AS 112/11 beziehungsweise L 7 AS 648/14, so dass doppelte Rechtshängigkeit vorliege.

    Hinzu kommt die ausgesprochen geringe Bedeutung des Ausgangsverfahrens: Gegenstand des Rechtsstreits waren einmal mehr konkrete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die der Kläger bereits im weitgehend parallel geführten Verfahren S 8 AS 112/11 beziehungsweise S 8 AS 389/11 vor dem SG Marburg und L 7 AS 648/14 vor dem Hessischen Landessozialgericht und zuvor in weiteren Verfahren anhängig gemacht hatte.

    Es ist daher - zumindest über weite Strecken des Verfahrens und jedenfalls bis zu dem Verweis auf das hiesige Ausgangsverfahren im Urteil des Landessozialgerichts vom 18. Dezember 2015 im Verfahren L 7 AS 648/14 - nicht erkennbar, welcher Vorteil für den Kläger sich aus der Durchführung eines weiteren Verfahrens wegen der schon mehrfach eingeforderten Leistungen hätte ergeben können.

  • LSG Hessen, 17.02.2017 - L 7 AS 391/16

    Förderung einer beruflichen Erstausbildung in einem Berufsförderungswerk als

    Das Hessische Landessozialgericht hat die Berufung des Klägers mit Urteil vom 18. Dezember 2015 unter dem dortigen Aktenzeichen: L 7 AS 648/14 zurückgewiesen.

    Das Begehren des Klägers war bereits Streitgegenstand in dem Verfahren S 8 AS 112/11 bzw. L 7 AS 648/14, sodass doppelte Rechtshängigkeit vorliegt.

  • SG Marburg, 23.03.2016 - S 8 AS 212/12
    Das Hessische Landessozialgericht hat die Berufung mit Urteil vom 18.12.2015 unter dem dortigen Aktenzeichen: L 7 AS 648/14 zurückgewiesen.

    Das Begehren des Klägers war bereits Streitgegenstand in dem Verfahren S 8 AS 112/11 bzw. L 7 AS 648/14, sodass doppelte Rechtshängigkeit vorliegt.

  • BSG, 02.05.2016 - B 4 AS 7/16 BH
    L 7 AS 648/14 (Hessisches LSG).

    Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 18. Dezember 2015 - L 7 AS 648/14 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen postulationsfähigen Rechtsbeistand beizuordnen, wird abgelehnt.

  • BSG, 13.12.2018 - B 10 ÜG 4/18 BH

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

    Das LSG hat als Entschädigungsgericht mit Urteil vom 1.8.2018 einen Anspruch des Klägers auf mindestens 4100 Euro Entschädigung wegen der überlangen Dauer der (verbundenen) Gerichtsverfahren vor dem SG Marburg S 8 AS 322/10, S 8 AS 112/11 und S 8 AS 389/11 sowie des sich anschließenden Berufungsverfahrens L 7 AS 648/14 verneint, weil der Kläger die Klagefrist gemäß § 198 Abs. 5 S 2 GVG versäumt habe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht