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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12   

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https://dejure.org/2012,44730
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12 (https://dejure.org/2012,44730)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.12.2012 - L 7 AS 652/12 (https://dejure.org/2012,44730)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - L 7 AS 652/12 (https://dejure.org/2012,44730)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2015 - L 6 AS 532/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Etwas anderes folge auch nicht aus der von dem Kläger zitierten Rechtsprechung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Dezember 2012 - L 7 AS 652/12; SG Berlin, Urteil vom 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10; SG Schleswig, Urteil vom 12.09.2011 - S 3 AS 1273/09; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007 - L 7 AS 5695/06).

    Diese Auslegung hätten die Gerichte in den zitierten Entscheidungen im Wesentlichen - so zuletzt LSG NRW, Urteil vom 18.12.2012 - L 7 AS 652/12 - mit dem Sinn und Zweck der Freibetragsregelung begründet: "Nach Sinn und Zweck der Freibeträge kann ihre Berücksichtigung nicht davon abhängen, wann das Arbeitsentgelt zur Auszahlung gelangt ist.

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