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   LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12 B ER   

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LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12 B ER (https://dejure.org/2012,41829)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.10.2012 - L 7 AS 725/12 B ER (https://dejure.org/2012,41829)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. Oktober 2012 - L 7 AS 725/12 B ER (https://dejure.org/2012,41829)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Wenn eine Sanktion nach §§ 31 ff. SGB II für einen Zeitraum erfolgt, für den keine Leistungsbewilligung vorliegt, ist im einstweiligen Rechtsschutz eine zweistufige Prüfung erforderlich. - Zunächst ist zu prüfen, ob die Klage gegen den Sanktionsbescheid gemäß § 86b Abs. 1 SGG ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wegfall des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II aufgrund einer Sanktion nach § 31 SGB II; Prüfungsschritte im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegfall des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II aufgrund einer Sanktion nach § 31 SGB II; Prüfungsschritte im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Bayern, 17.07.2012 - L 7 AS 464/11

    Über ergänzende Sach oder geldwerte Leistungen war auch nach § 31 Absatz 3 Satz 6

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12
    Auch ergänzende Leistungen muss sich ein Hilfebedürftiger nicht aufdrängen lassen (vgl. BayLSG, Urteil vom 17.07.2012, L 7 AS 464/11, in dem auch deswegen eine von der Sanktion getrennte Entscheidung über ergänzende Leistungen für rechtmäßig erachtet wurde).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12
    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05, entschieden, dass bei existenzsichernden Leistungen anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden ist, wenn.
  • LSG Bayern, 16.07.2009 - L 7 AS 368/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12
    Dies ist etwa dann der Fall, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheids bestehen oder wenn besondere private Interessen überwiegen (vgl. Meyer-Ladewig, SGG, 10. Auflage 2012, § 86b Rn. 12c allerdings unter Ablehnung der Kriterien des § 86a Abs. 3 Satz 2 SGG; Conradis in LPK-SGB 11, 4. Auflage 2012, § 39 Rn. 16 und Bay LSG, Beschluss vom 16.07.09, L 7 AS 368/09 B ER).
  • LSG Bayern, 28.08.2012 - L 7 AS 527/12

    Arbeitslosengeld, Bedarfsgemeinschaft, Einkommen, Erfolgsaussicht, Minderung,

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12
    Das dagegen gerichtete Eilverfahren blieb erfolglos (vgl. BayLSG, Beschluss vom 28.08.2012, L 7 AS 527/12 B ER).
  • LSG Bayern, 24.10.2012 - L 7 AS 685/12

    Der einstweilige Rechtsschutz dient nicht dazu, abstrakte Rechtsfragen zu klären.

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2012 - L 7 AS 725/12
    Ein gegen den Eingliederungsverwaltungsakt gerichtetes Eilverfahren blieb erfolglos (vg. BayLSG, Beschluss vom 24.10.2012, L 7 AS 685/12 B ER).
  • LSG Bayern, 24.10.2012 - L 7 AS 685/12
    Hiergegen ist eine Klage und ein Eilverfahren (unter L 7 AS 725/12 B ER) anhängig.

    Gegen die infolge der Nichtteilnahme an der Maßnahme verhängte Sanktion ist ein gesondertes Eilverfahren unter L 7 AS 725/12 B ER anhängig.

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LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2012 - L 7 AS 725/12 B ER (https://dejure.org/2012,127372)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.10.2012 - L 7 AS 725/12 B ER (https://dejure.org/2012,127372)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Oktober 2012 - L 7 AS 725/12 B ER (https://dejure.org/2012,127372)
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