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   LSG Bayern, 10.04.2014 - L 7 AS 731/12   

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https://dejure.org/2014,9286
LSG Bayern, 10.04.2014 - L 7 AS 731/12 (https://dejure.org/2014,9286)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.04.2014 - L 7 AS 731/12 (https://dejure.org/2014,9286)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. April 2014 - L 7 AS 731/12 (https://dejure.org/2014,9286)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 23.02.2012 - L 8 SO 113/09

    Sozialhilfe - Kostenersatz durch Erben - Anforderungen an die Bestimmtheit eines

    Auszug aus LSG Bayern, 10.04.2014 - L 7 AS 731/12
    Das weitere Bewohnen eines Eigenheims in Miteigentum, das zuvor Schonvermögen gewesen sei, sei sogar der typische Fall des § 35 SGB II, vgl. Urteil des BayLSG vom 23.02.2012, L 8 SO 113/09.

    Die Literatur (Link in Eicher, SGB 11, 3. Auflage 2013, § 35 Rn. 10 mit weiteren Nachweisen) und das BayLSG (Urteil vom 23.02.2012, L 8 SO 113/09, Rn. 45) bejahen zu Recht die Inanspruchnahme eines Miterbens als Gesamtschuldner.

  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 2/09 R

    Sozialhilfe - Kostenersatz durch Erben - Vermögen aus einer Rente der Stiftung

    Auszug aus LSG Bayern, 10.04.2014 - L 7 AS 731/12
    Als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal kommt hinzu, dass die Leistungen rechtmäßig erbracht wurden (Urteil des BSG vom 23.03.2010, L 8 SO 2/09 R, dort Rn 16; Link in Eicher, SGB 11, 3. Auflage 2013, § 35 Rn. 20).
  • LSG Sachsen, 27.08.2015 - L 2 AS 1161/13

    Erbenhaftung; Gerichtskostenfreiheit; Gerichtskostenpflicht; Kostenersatz

    Denn § 35 SGB II betrifft unabhängig von der Eigenschaft als Sonderrechtsnachfolger alle Erben (ebenso Bayerisches LSG, Urteil vom Urteil vom 10.12.2014 - L 7 AS 731/12 - für die Ehefrau bei Anwendung des § 35 SGB II und BSG, Urteil vom 23.03.2010 - B 8 SO 2/09 R - für Eltern des Leistungsempfängers bei Anwendung des § 92c BSHG, beide in Juris; s. auch Leitherer a.a.O., § 183 Rdnr. 8).
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