Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - L 7 AS 742/13 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12427
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - L 7 AS 742/13 B ER (https://dejure.org/2013,12427)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2013 - L 7 AS 742/13 B ER (https://dejure.org/2013,12427)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - L 7 AS 742/13 B ER (https://dejure.org/2013,12427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,12427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2014 - L 7 AS 1035/14

    Vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Höhe

    Unter Berücksichtigung des existenzsichernden Charakters der Leistungen nach dem SGB II und der nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei nicht möglicher abschließender Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gebotenen Folgenabwägung ist der Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne Ausschöpfung des Rahmens des § 41 Abs. 1 S. 4 SGB II grundsätzlich gerechtfertigt (LSG NW, Beschluss vom 16. Mai 2013 - L 7 AS 742/13 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2014 - L 7 AS 476/14

    Gewährung von Regelbedarf im Rahmen der Folgenabwägung

    dd) Unter Berücksichtigung des existenzsichernden Charakters der Leistungen nach dem SGB II und der nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei nicht möglicher abschließender Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gebotenen Folgenabwägung ist der Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne Ausschöpfung des Rahmens des § 41 Abs. 1 S. 4 SGB II grundsätzlich gerechtfertigt (LSG NW, Beschluss vom 16.05.2013 - L 7 AS 742/13 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht