Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7117
LSG Sachsen, 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER (https://dejure.org/2011,7117)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER (https://dejure.org/2011,7117)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. März 2011 - L 7 AS 753/10 B ER (https://dejure.org/2011,7117)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Keine zwei Kinderzimmer für zwei Kinder im Vorschulalter

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Keine zwei Kinderzimmer für zwei Kinder im Vorschulalter

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ein Kinderzimmer für zwei kleine Kinder ausreichend

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ein Kinderzimmer für zwei Kleinkinder: - Das macht einen Umzug von Hartz-IV-Empfängern nicht "erforderlich"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kinderzimmer muss von Kindern von Hartz IV-Empfängern geteilt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Kein Anspruch auf ein zweites Kinderzimmer

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Keine zwei Kinderzimmer für zwei Kinder im Vorschulalter

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Kein Anspruch auf zwei Kinderzimmer für zwei Kinder im Vorschulalter - Zusage zur Übernahme höhere Miete mangels plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Gründe für Umzug zurecht abgelehnt

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Sachsen, 12.03.2012 - L 7 AS 985/11
    Das Erfordernis, die vorherige Zusicherung des kommunalen Trägers gemäß § 22 Abs. 4 Satz 1 SGB II einzuholen, ist lediglich eine Obliegenheit des Leistungsempfängers, stellt also keine Anspruchsvoraussetzung dar (BSG, Urteil vom 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R, zitiert nach Juris, RdNrn. 17, 18; BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R, zitiert nach Juris, RdNr. 27; SächsLSG, Beschluss vom 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER).

    Ein Umzug ist erforderlich, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (SächsLSG, Beschluss vom 04.03.2011, a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 08.12.2009 - L 2 AS 4587/09, zitiert nach Juris, RdNr. 43; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.11.2009 - L 29 AS 1196/09 B ER, zitiert nach Juris, RdNr. 29).

    Der Senat muss vorliegend keine Entscheidung darüber treffen, ob die Antragstellerinnen zu 2) und 3) Anspruch auf jeweils ein eigenes Kinderzimmer haben, weil ihnen ein solches in der derzeitigen Wohnung zur Verfügung steht (vgl. zur bisherigen Rechtsprechung des Senats: SächsLSG, Beschluss vom 04.03.2011, a.a.O.).

  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Zunächst sei hierbei auf die Entscheidungen des Sächsischen Landessozialgerichts, Beschluss vom 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER, Rn. 23, 24, juris; Beschluss vom 12.03.2012 - L 7 AS 985/11 B ER, Rn. 23, juris, Urteil vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11, Rn. 32, juris sowie Beschluss vom 05.04.2012 - L 7 AS 425/11 B ER, Rn. 28, juris, verwiesen.

    Hierbei heißt es in der Entscheidung, Az. L 7 AS 753/10 B ER, Rn. 23 f., juris: "Eine Einschränkung dieses Grundsatzes erfolgt allerdings durch § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II. Nach dieser seit 01.08.2006 geltenden Vorschrift (in der Fassung des Art. 2 Nr. 9 des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917)) werden die Leistungen weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden Aufwendungen erbracht, wenn sich nach einem nicht erforderlichen Umzug innerhalb der Grenzen des kommunalen Vergleichsraumes (vgl. BSG, Urteil vom 01.06.2010 - B 4 AS 60/09 R, zitiert nach Juris, RdNr. 11) die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung erhöhen.

  • SG Duisburg, 29.06.2018 - S 49 AS 2087/17

    Erteilung einer Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen

    Eine Umzugserforder-lichkeit wird allgemein dann angenommen, wenn der Umzug durch den Grundsicherungsträger veranlasst worden ist oder für den Umzug des Leistungsberechtigten ein plausibler Grund besteht, von dem sich auch ein Nichtleistungsberechtigter in der vergleichbaren Situation leiten lassen würde (Sächsisches LSG, Beschl. v. 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER, juris, Rn. 25; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10.11.2009 - L 29 AS 1196/09 B ER, juris, Rn. 29; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 25.03.2009 - L 2 AS 302/09, juris, Rn. 21; Boerner, in: Löns/Herold-Tews, SGB 11, 3. Auflage 2011, § 22 SGB II, Rn. 57; Piepenstock in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 22, Rn. 186 m.w.N. aus der Rechtsprechung).
  • LSG Sachsen, 23.01.2014 - L 7 AS 1826/13

    Einstweiliger Rechtsschutz; Kosten der Unterkunft; schlüssiges Konzept; Stadt

    Das Erfordernis, die vorherige Zusicherung des kommunalen Trägers gemäß § 22 Abs. 4 Satz 1 SGB II einzuholen, ist lediglich eine Obliegenheit des Leistungsempfängers, stellt also keine Anspruchsvoraussetzung dar (BSG, Urteil vom 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R, RdNrn. 17, 18; BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R, RdNr. 27; SächsLSG, Beschluss vom 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 12 AS 3144/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erforderlichkeit des Umzuges einer

    Mit der nur ausnahmsweisen Übernahme von höheren Unterkunftskosten gegenüber den bisher als angemessen anerkannten - auch innerhalb der Angemessenheitsgrenzen - wird es dem Hilfebedürftigen verwehrt, den maximalen Leistungsanspruch auszuschöpfen, wenn sein Existenz sichernder Bedarf bereits angemessen gedeckt ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 4. März 2011 - L 7 AS 753/10 B ER - ; Lang/Link, in Eicher/Spellbrink SGB 11, 2. Auflage, § 22 Rdnr. 47a).
  • LSG Sachsen, 05.04.2012 - L 7 AS 425/11
    Das Erfordernis, die vorherige Zusicherung des kommunalen Trägers gemäß § 22 Abs. 4 Satz 1 SGB II einzuholen, ist lediglich eine Obliegenheit des Leistungsempfängers, stellt also keine Anspruchsvoraussetzung dar (BSG, Urteil vom 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R, zitiert nach Juris, RdNrn. 17, 18; BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R, zitiert nach Juris, RdNr. 27; SächsLSG, Beschluss vom 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.03.2011 - L 5 AS 359/10

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - unzumutbare Wohnverhältnisse -

    Ein Umzug ist erforderlich, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. September 2009, Az.: L 29 AS 1196/09 B ER, juris RN 29; Sächsisches LSG, Beschluss vom 4. März 2011, Az.: L 7 AS 753/10 B ER, juris RN 25).
  • SG Landshut, 07.02.2012 - S 10 AS 294/11

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Wohnflächengrenze in

    Ferner erfasst die Deckelung nur Fälle eines (objektiv) nicht erforderlichen Umzugs; Die Erforderlichkeit des Umzugs ist gegeben, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (LSG SN 4.3.2011 - L 7 AS 753/10 B ER; LSG BE-BB 10.11.2009 - L 29 AS 1196/09 B ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2012 - L 18 AS 1172/10

    Begrenzung der Unterkunftskosten - Vorliegen von Hilfebedürftigkeit

    18 Ein Umzug ist erforderlich, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichtleistungsempfänger leiten lassen würde (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. November 2009 - L 29 AS 1196/09 B ER -, juris; Sächsisches LSG, Beschluss vom 4. März 2011 - L 7 AS 753/10 B ER -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Dezember 2009 - L 2 AS 4587/09 -, juris).
  • SG Dortmund, 30.04.2015 - S 30 AS 3105/13

    Gewährung von höheren Leistungen für Unterkunft und Heizung bei

    Nach Maßgabe der hierzu mittlerweile ergangenen Rechtsprechung ist ein Umzug jedoch dann als erforderlich anzusehen, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Anlass vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger hätte leiten lassen und der nicht zumutbar auf andere Weise beseitigt werden kann (so z.B. Sächsisches LSG, Urteil vom 21.06.2012, Az.: L 3 AS 828/11; Beschluss vom 04.03.2011, Az.: L 7 AS 753/10 B ER; Beschluss vom 25.01.2010, Az.: L 3 AS 700/09 B; vgl. auch Luik, in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 22, Rn. 109 ff., m.w.N. zur Rechtsprechung).
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