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   LSG Bayern, 13.02.2014 - L 7 AS 755/13 NZB   

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https://dejure.org/2014,3266
LSG Bayern, 13.02.2014 - L 7 AS 755/13 NZB (https://dejure.org/2014,3266)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.02.2014 - L 7 AS 755/13 NZB (https://dejure.org/2014,3266)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. Februar 2014 - L 7 AS 755/13 NZB (https://dejure.org/2014,3266)
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 15.06.2018 - S 37 AS 153/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - rechtswidrige vorläufige Bewilligung gem §

    Eine noch ungeklärte Sach- oder Rechtslage bestand insoweit nicht: Mutterschaftsgeld ist kraft seiner nur gelegentlichen Auszahlung eine Einmalleistung i. S. von § 11 Abs. 3 SGB II (BayLSG vom 13.2.2014 - L 7 AS 755/13 NZB), hätte also mit 1/6-Beträgen ab Dezember 2015 angerechnet werden können und müssen - vorbehaltlich der Prüfung, ob der Betrag im März 2016 noch vorhanden war (s. dazu BSG vom 29.11.2012 - B 14 AS 33/12 R).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2019 - L 2 AS 693/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Das der Klägerin zu 1) gezahlte Mutterschaftsgeld ist als laufendes Einkommen zu behandeln (wie hier Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB, Stand Januar 2015, § 11 SGB II, Rn. 537; für einmaliges Einkommen LSG Bayern, Beschluss vom 13. Februar 2014 - L 7 AS 755/13 NZB - juris).
  • LSG Hessen, 15.11.2019 - L 7 AL 73/18
    So habe das LSG Bayern (Beschluss vom 13. Februar 2014 - L 7 AS 755/13 NZB) entschieden, dass das Mutterschaftsgeld Lohnersatzfunktion habe.
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