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   LSG Bayern, 26.10.2012 - L 7 AS 768/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33894
LSG Bayern, 26.10.2012 - L 7 AS 768/11 (https://dejure.org/2012,33894)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.10.2012 - L 7 AS 768/11 (https://dejure.org/2012,33894)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. Oktober 2012 - L 7 AS 768/11 (https://dejure.org/2012,33894)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Eine Sanktion wegen Nichtbewerbung auf ein Stellenangebot nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1c SGB II setzt nicht voraus, dass das Stellenangebot durch eine Eingliederungsvereinbarung erfolgte. Es genügt vielmehr ein Vermittlungsvorschlag in Form eines einfachen Schreibens.Das ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 20/09 R

    Keine Absenkung des Arbeitslosengeld II - Nichtantritt einer angebotenen

    Auszug aus LSG Bayern, 26.10.2012 - L 7 AS 768/11
    Das BSG hat mit Urteil vom 15.12.2010, B 14 AS 92/09 R, von der ursprünglichen Forderung, es müsse eine Eingliederungsvereinbarung vorliegen (so Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 20/09 R) Abstand genommen.

    Entgegen der Auffassung des Bundessozialgerichts im Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 20/09 R sei die Vorschrift des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1c SGB II auch anwendbar, wenn keine Eingliederungsvereinbarung vorliege.

    Zur Berufungszulassung wird angemerkt, dass das Bundessozialgericht inzwischen von der Entscheidung vom 17.12.2009, B 4 AS 20/09 R, Abstand genommen hat.

  • BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid - Bestimmtheit -

    Auszug aus LSG Bayern, 26.10.2012 - L 7 AS 768/11
    Das BSG hat mit Urteil vom 15.12.2010, B 14 AS 92/09 R, von der ursprünglichen Forderung, es müsse eine Eingliederungsvereinbarung vorliegen (so Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 20/09 R) Abstand genommen.

    Im Urteil vom 15.12.2010, B 14 AS 92/09 R, hat das BSG für eine Sanktion wegen Nichtbewerbung auf Vermittlungsvorschläge nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1c SGB II keine Eingliederungsvereinbarung mehr gefordert.

  • SG Gießen, 10.10.2016 - S 27 AS 654/16

    Es besteht prinzipiell ein Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Anordnung

    Die Tätigkeit war auch zumutbar, § 10 SGB II. Die Sanktion nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II setzt zudem nicht voraus, dass das Stellenangebot aufgrund eines Eingliederungsverwaltungsaktes erfolgte (vgl. LSG Bayern, Urteil vom 26.10.2012 - L 7 AS 768/11 -, [...]).
  • SG Hildesheim, 03.03.2017 - S 26 AS 306/16

    Kosten der Unterkunft, Landkreis Göttingen, Hann. Münden, A+K-Gutachten

    Es ist zur Überzeugung der Kammer nicht ausreichend, den einfachen Standard indirekt allein über den m2-Preis zu ermitteln (vgl. Urteile des LSG Niedersachsen-Bremen vom 03. April 2014 - L 7 AS 786/11 - und vom 29. April 2014 - L 7 AS 768/11 -).
  • SG Hildesheim, 03.03.2017 - S 26 AS 315/16

    Kosten der Unterkunft, Landkreis Göttingen, Hann. Münden, A+K-Gutachten

    Es ist zur Überzeugung der Kammer nicht ausreichend, den einfachen Standard indirekt allein über den m2-Preis zu ermitteln (vgl. Urteile des LSG Niedersachsen-Bremen vom 03. April 2014 - L 7 AS 786/11 - und vom 29. April 2014 - L 7 AS 768/11 -).
  • SG Hildesheim, 03.03.2017 - S 26 AS 307/16

    Kosten der Unterkunft, Landkreis Göttingen, Hann. Münden, A+K-Gutachten

    Es ist zur Überzeugung der Kammer nicht ausreichend, den einfachen Standard indirekt allein über den m2-Preis zu ermitteln (vgl. Urteile des LSG Niedersachsen-Bremen vom 03. April 2014 - L 7 AS 786/11 - und vom 29. April 2014 - L 7 AS 768/11 -).
  • SG Hildesheim, 10.05.2017 - S 39 AS 1111/15
    Es ist zur Überzeugung der Kammer nicht ausreichend, den einfachen Standard indirekt allein über den m²-Preis zu ermitteln (vgl. Urteile des LSG Niedersachsen-Bremen vom 03. April 2014 - L 7 AS 786/11 - und vom 29. April 2014 - L 7 AS 768/11 -).
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