Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2008 - L 7 AS 772/07 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6433
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2008 - L 7 AS 772/07 ER (https://dejure.org/2008,6433)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.01.2008 - L 7 AS 772/07 ER (https://dejure.org/2008,6433)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Januar 2008 - L 7 AS 772/07 ER (https://dejure.org/2008,6433)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,6433) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Rechtsschutzform - keine Versagung von Leistungen wegen Unzumutbarkeit der Mitwirkung - Anforderungen an Beibringung von Nachweisen - Grenze der Mitwirkungspflicht - ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Rechtsschutzform - keine Versagung von Leistungen wegen Unzumutbarkeit der Mitwirkung - Anforderungen an Beibringung von Nachweisen - Grenze der Mitwirkungspflicht - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Entziehung bereits bewilligter Sozialleistungen; Anfechtung einer Leistungsentziehung wegen fehlender Mitwirkung; Überschreitung der Mitwirkung des Sozialleistungsempfängers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Versagung bzw. Entziehung wegen fehlender Mitwirkung, einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • LSG Baden-Württemberg, 08.04.2010 - L 7 AS 304/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sofortige Vollziehbarkeit - aufschiebende

    Zwar hat diese Klage - entgegen einer zur früheren Fassung des § 39 Nr. 1 SGB II vertretenen Auffassung (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. Oktober 2008 - L 13 AS 4562/08 ER-B - ; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. Januar 2008 - L 7 AS 772/07 ER - FEVS 59, 469) - nach § 86a Abs. 1 Satz 1 SGG aufschiebende Wirkung; keiner der Ausnahmefälle des § 86a Abs. 2 SGG ist gegeben.

    Deshalb ist in derartigen Fällen der Leistungsversagung ausnahmsweise auch die Statthaftigkeit des Rechtsbehelfs nach Abs. 2 a.a.O. zu bejahen (vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. Oktober 2008 a.a.O.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. Januar 2008 a.a.O.; Krodel, a.a.O., Rdnr. 288b; offengelassen von LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Januar 2010 - L 13 AS 412/09 B - ).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2012 - L 13 AS 124/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Statthaftigkeit des

    Deshalb ist in derartigen Fällen der Leistungsversagung aufgrund mangelnder Mitwirkung ausnahmsweise auch die Statthaftigkeit des Rechtsbehelfs nach § 86 b Abs. 2 SGG zu bejahen; der Senat schließt sich daher der Rechtsprechung des 7. Senats zu diesem Problemkreis an (vgl. LSG Celle/Bremen, Beschl. v. 14. Januar 2008 - L 7 AS 772/07 ER - in: FEVS 59, 469 = NZS 2009, 58).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2010 - L 13 AS 34/10

    Zum vorläufigen Rechtsschutz bei Leistungsversagung wegen mangelnder Mitwirkung -

    Soweit demgegenüber in Rechtsprechung und Literatur eine andere Ansicht vertreten wird, weil allein eine Aussetzungsentscheidung dem Rechtschutzziel des Bürgers - nämlich dem Erhalt von Sozialleistungen - nicht gerecht würde (so: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Mai 2009 - L 25 AS 770/09 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. Mai 2009 - L 19 B 105/09 AS ER - Bayerisches LSG, Beschluss vom 29. Mai 2009 - L 20 R 332/09 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. Januar 2008 - L 7 AS 772/07 ER - in: FEVS 59, 469 = NZS 2009, 58 = NdsRpfl.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht