Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Im einstweiligen Rechtsschutz ist eine umfassende Folgenabwägung dann erforderlich, wenn ohne die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Beeinträchtigungen entstehen können (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05, Rn. 24). ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaelte-spittelmarkt.de (Kurzinformation)

  Hartz IV - Empfänger müssen Hausbesuche nicht dulden

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Bayern, 11.03.2011 - L 7 AS 83/11

  Im einstweiligen Rechtsschutz ist eine umfassende Folgenabwägung dann erforderlich, wenn ohne die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Beeinträchtigungen entstehen können (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05, Rn. 24).

  Ergänzend wird angemerkt, dass kein Anlass dafür besteht, eine Folgenabwägung entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (insbes. Beschluss des BVerfG vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05) vorzunehmen.

• LSG Bayern, 28.04.2011 - L 7 AS 514/10

  Auszug aus LSG Bayern, 11.03.2011 - L 7 AS 83/11

  Dagegen wurde Berufung eingelegt (L 7 AS 514/10).

• LSG Bayern, 11.11.2016 - L 7 AS 704/16

  Vorbeugender Rechtsschutz gegen Hausbesuche des Jobcenters

  Wenn infolge der Ablehnung eines Hausbesuches ein Sachverhalt nicht aufgeklärt werden kann, hat ggf. der Leistungsberechtigte die objektive Beweislast zu tragen hat (BayLSG Beschluss vom 11.11.2011 L 7 AS 83/11 B ER Rz. 27 ff.).
• LSG Bayern, 17.06.2013 - L 7 AS 323/13

  Einstweiliger Rechtsschutz, Grundsicherungsleistungen, Erwerbsminderungsrente, …

  In dem Verfahren L 7 AS 514/10 sowie im Eilverfahren L 7 AS 83/11 B ER war der Senat bereits mit der Sache befasst.

  Sowohl im Urteil zu L 7 AS 514/10 vom 28.04.2011 als auch im Eilbeschluss zu L 7 AS 83/11 B ER vom 11.03.2011 folgte der Senat den Angaben des Bf. und von Frau F. , dass das Verhältnis seit Mai 2006 zerrüttet sei, nicht.

• LSG Bayern, 06.02.2012 - L 7 AS 21/12

  Sozialgerichtliches Verfahren - Klagefrist - unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung im …

  Er ist zwar nicht verpflichtet, einen Hausbesuch zu dulden (vgl. BayLSG, Beschluss vom 11.03.2011, L 7 AS 83/11 B ER), er kann sich dann aber auch nicht auf die daraus resultierende Unklarheit bei der Sachverhaltsaufklärung berufen.
• LSG Bayern, 28.04.2011 - L 7 AS 514/10

  Eheähnliche Gemeinschaft

  Die auf höhere Leistungen gerichtete Beschwerde wurde vom Landessozialgericht zurückgewiesen (Az. L 7 AS 83/11 B ER).
• SG München, 02.09.2016 - S 54 AS 1799/16

  Kein Eilrechtsschutz nach Hausbesuch des Jobcenters

  Darauf, dass die Antragstellerin von einem evtl Hausbesuch des Antragsgegner widerrechtlich betroffen sein kann, dh in ihren Rechten nachteilig verletzt wird bzw eine solche Verletzung behaupten kann (vgl zur Zulässigkeit (unangemeldeter) Hausbesuche BayLSG, Beschluss vom 11.3.2011 - L 7 AS 83/11 B ER - RdNr. 27 ff zitiert nach juris), kommt es vorliegend nicht weiter an.