Rechtsprechung
   LSG Bayern, 07.01.2013 - L 7 AS 832/12 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,1146
LSG Bayern, 07.01.2013 - L 7 AS 832/12 B PKH (https://dejure.org/2013,1146)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07.01.2013 - L 7 AS 832/12 B PKH (https://dejure.org/2013,1146)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07. Januar 2013 - L 7 AS 832/12 B PKH (https://dejure.org/2013,1146)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 5/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzug - Nichterteilung einer

    Auszug aus LSG Bayern, 07.01.2013 - L 7 AS 832/12
    Das Rechtsschutzinteresse auf Erteilung einer gesonderten Zusicherung als vorgreiflicher Teilregelung für die Übernahme angemessene Unterkunftskosten wegen grundsätzlicher Erforderlichkeit des Umzugs entfalle, wenn aufgrund eines zwischenzeitlich vollzogenen Wohnungswechsels nunmehr in einem andern Streitverfahren wegen der Höhe der Unterkunftskosten über den Gegenstand einer möglichen Zusicherung selbst zu befinden sei (BSG, Urteil vom 06.04.2011, B 4 AS 5/10 R).

    Die Klage ist unzulässig, weil die weitere Rechtsverfolgung der Klägerin offensichtlich keinerlei rechtliche oder tatsächliche Vorteile mehr bringen kann (BSG, Urteil vom 06.04.2011, B 4 AS 5/10 R).

  • SG Aachen, 13.10.2015 - S 11 AS 168/15

    Angemessenheit einer Bruttokaltmiete von 842,89 EUR für einen

    § 22 Abs. 4 SGB II hat den dabei Zweck, dem Betroffenen vor einem Umzug Klarheit über die Übernahme der Kosten der künftigen Wohnung zu verschaffen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht - LSG - Beschluss vom 07.01.2013 - L 7 AS 832/12 B PKH = juris; Piepenstock in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 22 Rn. 181; Luik, in Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 22 Rn. 151).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2013 - L 6 AS 22/13
    Damit ist das Rechtsschutzbedürfnis für die Erteilung der Zusicherung entfallen (vgl BSG Urteil vom 6. April 2011, B 4 AS 5/10 R sowie LSG NRW Beschluss vom 20. Dezember 2012, L 7 AS 1633/12 B ER, Bayerisches LSG Beschluss vom 7. Januar 2013, L 7 AS 832/12 B PKH).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht