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   LSG Bayern, 18.01.2016 - L 7 AS 869/15 B ER   

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https://dejure.org/2016,1915
LSG Bayern, 18.01.2016 - L 7 AS 869/15 B ER (https://dejure.org/2016,1915)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.01.2016 - L 7 AS 869/15 B ER (https://dejure.org/2016,1915)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - L 7 AS 869/15 B ER (https://dejure.org/2016,1915)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Kosten der Unterkunft unter Anwendung der Wohngeldtabelle

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 86b Abs. 2 S. 2; SGB II § 22 Abs. 1
    Arbeitslosengeld II und Kosten der Unterkunft

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Ermittlung der Angemessenheit nach den Tabellenwerten des Wohngeldgesetzes ab 2016

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Arbeitslosengeld II und Kosten der Unterkunft; Antrag auf eine Regelungsanordnung; Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.02.2017 - L 11 AS 983/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II, einstweiliger Rechtsschutzunzulässige

    Dies gilt auch für ab 1. Januar 2016 gültigen Tabellenwert (vgl. etwa: LSG Bayern, Beschluss vom 18. Januar 2016 - L 7 AS 869/15 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. Juli 2016 und 24. November 2016 - L 9 AS 310/16 B ER und L 9 AS 941/16 B ER ), so dass die Wohnung der Antragstellerin kostenangemessen ist (zu den konkreten Zahlenwerten vgl. zutreffend Seite 6 des angegriffenen Beschlusses vom 4. November 2016).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16

    SGB-II -Leistungen; Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Abstrakte und konkrete

    Unter Berücksichtigung eines Sicherheitszuschlages von 10% beläuft sich damit die zu beachtende Angemessenheitsgrenze seit dem 01.01.2016 auf insgesamt 574, 00 EUR (vgl. zur Anwendung des 10% Sicherheitszuschlages auch über den 01.01.2016 hinaus: LSG Bayern, Beschluss vom 18.01.2016 - L 7 AS 869/15 B ER).
  • SG Berlin, 10.08.2018 - S 37 AS 2967/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auch ihm ist ein Sicherheitszuschlag von 10% hinzuzufügen (BayLSG vom 18.1.2017 - L 7 AS 869/15 B ER; LSG NRW vom 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16).
  • SG Kassel, 12.07.2018 - S 10 AS 634/16
    Hinzu kommt der 10 %-ige Sicherheitsaufschlag in Höhe von 37, 80 EUR; dies ergibt mithin einen monatlichen Betrag in Höhe von 415, 80 EUR für zwei Personen (vgl. zur Bemessung: BSG, Urteil vom 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R; LSG Bayern, Beschluss vom 18.01.2016 - L 7 AS 869/15 B ER; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 02.02.2017 - L 11 AS 983/16 B ER m.w.N.).
  • SG Bayreuth, 02.03.2017 - S 17 AS 886/14

    Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Damit sind für die Bestimmung der Mietobergrenze im Falle der Kläger die Werte nach § 12 Wohngeldgesetz (WoGG) zuzüglich eines Sicherheitszuschlages von 10% anzusetzen (zur Anwendung des Sicherheitszuschlages auch für die Tabellenwerte nach § 12 WoGG vgl. BSG, Urt. vom 12.12.2013, B 4 AS 87/12 R und für die ab 01.01.2016 geltenden Tabellenwerte Bayer. LSG, Beschl. vom 18.01.2016, L 7 AS 869/15 B ER).
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