Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 274/07 AS   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,16524
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 274/07 AS (https://dejure.org/2008,16524)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.02.2008 - L 7 B 274/07 AS (https://dejure.org/2008,16524)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Februar 2008 - L 7 B 274/07 AS (https://dejure.org/2008,16524)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe in einem sozialrechtlichen Verfahren; Voraussetzungen des Leistungsausschlusses gem. § 7 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Notwendigkeit des Treffens einer Prognoseentscheidung bei Unterbringung in einer Einrichtung zur Drogenentwöhnung; Frage der notwendigen Beiladung eines Sozialhilfeträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2009 - L 5 B 2325/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Prozessbevollmächtigter als

    Denn das Begehren des Klägers auf Gewährung vorläufiger Leistungen hat sich mittlerweile dadurch erledigt, dass der Sozialhilfeträger (Bezirksamt P) dem Kläger schließlich rückwirkend ab dem 01. Oktober 2007 Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII gewährt (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 20. Februar 2008 - L 7 B 274/07 AS - juris).
  • SG Kassel, 28.08.2013 - S 7 AS 973/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in

    Hierbei verweist die Beklagte auf Entscheidungen des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz vom 18.12.2008 (Az. L 5 AS 31/08, juris) und des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 20.02.2008 (Az. L 7 B 274/07 AS, juris).

    Verbreitet wird die Auffassung vertreten, maßgebend für den Beginn der Prognoseentscheidung sei der Tag der tatsächlichen Aufnahme in die Therapieeinrichtung (Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08, juris, RdNr. 14; juris - Praxiskommentar, Hackethal, § 7, RdNr. 63; Valgolio in Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB II, § 7, RdNr. 244; Thie/Schoch in LPK, Kommentar zum SGB II, § 7, RdNr. 93 am Ende; (ohne dortige Entscheidungserheblichkeit wohl auch) Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.02.2008, L 7 B 274/07 AS, juris, RdNr. 8).

  • SG Köln, 23.02.2010 - S 32 AS 290/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auch das LSG Nordrhein-Westfalen hat die Frage im Beschluss vom 20.02.2008, Az. L 7 B 274/07 AS, nicht entscheiden müssen, da der Zeitpunkt der Aufnahme in die Einrichtung dort mit dem Zeitpunkt der Antragstellung zusammenfiel.
  • SG Köln, 27.01.2011 - S 32 AS 307/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat die Frage bislang nicht entscheiden müssen; dort entsprach der Zeitpunkt der Aufnahme in die Einrichtung auch dem Zeitpunkt der Antragstellung (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20. Februar 2008, Az. L 7 B 274/07 AS).
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