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   LSG Bayern, 18.07.2007 - L 7 B 341/07 AS ER   

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https://dejure.org/2007,29345
LSG Bayern, 18.07.2007 - L 7 B 341/07 AS ER (https://dejure.org/2007,29345)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.07.2007 - L 7 B 341/07 AS ER (https://dejure.org/2007,29345)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - L 7 B 341/07 AS ER (https://dejure.org/2007,29345)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft i.R.v. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Prüfung der konkreten Leistungsberechnung durch Bestimmung der Haushaltsgröße in der Bezugsregion und Vergleich mit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2007 - L 7 B 341/07
    Bei der Ermittlung der Angemessenheitsgrenze hat die Bg. zutreffend auf den räumlichen Bereich der Landeshauptstadt München abgestellt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R).

    Da die tatsächlichen Kosten der Unterkunft, welche der Bf. entstehen, immer noch weit darüber liegen, müssen die so errechneten angemessenen Kosten in die Leistungsberechnung Eingang finden (vgl. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II; gegen das so genannte Alles-oder-Nichts-Prinzip Bundessozialgericht, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R).

  • LSG Bayern, 11.07.2012 - L 16 AS 127/10

    Angemessenheitsgrenze (Referenzmiete) nach § 22 SGB II für Ein-Personen-Haushalte

    Hintergrund der Erhöhung der KdU war laut einem Aktenvermerk vom 30.08.2007 ein Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 18.07.2007 (Az. L 7 B 341/07 AS ER).
  • LSG Bayern, 25.01.2008 - L 7 AS 93/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze -

    Die Kläger haben nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II Anspruch auf Leistungen unter Zugrundelegung dieser angemessenen Kosten (gegen das so genannte Alles-oder-Nichts-Prinzip vgl. BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R, RdNr. 25 des Umdrucks; vgl. auch Senatsurteil vom 13.04.2007 - L 7 AS 182/06 sowie Senatsbeschluss vom 18.07.2007 - L 7 B 341/07 AS ER).

    Fehlen solche Nachweise, liegt regelmäßig eine Non-liquet-Situation vor, die sich im Rahmen der materiellen (objektiven) Beweislast zu Lasten der Hilfesuchenden auswirkt (vgl. Senatsbeschluss vom 18.07.2007 - L 7 B 341/07 AS ER; BVerwGE 101, 194 (198)).

  • LSG Bayern, 12.01.2009 - L 7 B 1035/08

    Anspruch auf Übernahme tatsächlich anfallender Heizkosten abzüglich der Pauschale

    Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 18.07.2007 in dem Verfahren L 7 B 341/07 AS ER.
  • LSG Bayern, 14.09.2009 - L 16 AS 489/09

    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung -

    Mit Beschluss vom 18.07.2007 (Az. L 7 B 341/07 AS ER) hat der 7. Senat des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) angemessene Unterkunftskosten in Höhe von 441, 50 EUR (maximale Wohnfläche 50 qm x 8, 83 EUR maximalen Quadratmeterpreis) festgestellt.
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