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   LSG Bayern, 28.08.2006 - L 7 B 481/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,22962
LSG Bayern, 28.08.2006 - L 7 B 481/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22962)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.08.2006 - L 7 B 481/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22962)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. August 2006 - L 7 B 481/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22962)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Übernahme der Kosten für einen Warmwasserboiler und die Anschaffung bzw. die Reparatur eines Küchenherdes; Kostenübernahme für Erstausstattung; Voraussetzungen für eine Erstausstattung der Familienwohnung; Neuer Haushalt durch Heirat; Neuer Bedarf aufgrund ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen, 15.06.2012 - L 3 AS 158/12

    Zuschüsse zur Wohnungsausstattung - Ersatzbeschaffung ist keine Erstausstattung

    Die personelle Erweiterung eines Haushaltes stellt als solchen regelmäßig kein besonderes Ereignis im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes dar (vgl. zum Einzug einer weiteren erwachsenen Person: Bay. LSG, Beschluss vom 18. August 2006 - L 7 B 481/06 AS ER - JURIS-Dokument Rdnr. 17).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.10.2006 - L 19 B 516/06

    Keine Übernahme der Kosten für Einzugsrenovierung und Küche

    Daher kann auch bei einem Umzug ein Erstausstattungsbedarf anfallen, wenn etwa ein Möbelstück oder ein Haushaltsgerät bisher in der ansonsten eingerichteten Wohnung nicht vorhanden war (vgl. Bayrisches LSG, Beschluss vom 28. August 2006 - L 7 B 481/06 AS ER -).
  • OVG Bremen, 15.10.2008 - S2 S 384/08
    Das Tatbestandsmerkmal "Erstausstattung" ist dabei nicht zeitlich, sondern bedarfsbezogen zu verstehen (Hess. LSG, Beschl. vom 23.11.2006 - L 9 AS 239/06 ER; Bay. LSG, Beschl. v. 28.08.2006 - L 7 B 481/06 AS ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 03.04.2008 - L 19 AS 1116/06; LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.02.2007 - L 2 B 261/06 AS ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 29.10.2007 - L 20 AS 12/07).
  • OVG Bremen, 15.10.2008 - S 2 S 384/08
    Das Tatbestandsmerkmal "Erstausstattung" ist dabei nicht zeitlich, sondern bedarfsbezogen zu verstehen (Hess. LSG, Beschl. vom 23.11.2006 - L 9 AS 239/06 ER; Bay. LSG, Beschl. v. 28.08.2006 - L 7 B 481/06 AS ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 03.04.2008 - L 19 AS 1116/06; LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.02.2007 - L 2 B 261/06 AS ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 29.10.2007 - L 20 AS 12/07).
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