Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 28.05.2009 - L 7 B 743/08 AS-NZB |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) wegen Zuzahlung zur Herstellung medizinisch notweniger orthopädischer Schuhe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 24.10.2008 - S 20 AS 3964/07
- LSG Sachsen, 28.05.2009 - L 7 B 743/08 AS-NZB
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R
Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher - …
Auszug aus LSG Sachsen, 28.05.2009 - L 7 B 743/08 AS-NZB
Mit Urteil vom 22.04.2008 hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber aus Sachgründen die Zuzahlungsregelung auch für Bezieher von SGB II-Leistungen eingeführt hat, ohne gegen den verfassungsrechtlichen Schutz des Existenzminimums zu verstoßen (B 1 KR 10/07 R;… zitiert nach Juris, Rn. 26 ff.).
- LSG Sachsen, 25.09.2013 - L 7 AS 83/12
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Kostenübernahme für Fahrten zu ambulanten …
So hat auch der erkennende Senat schon entschieden, dass der Grundsicherungsträger nicht die Zuzahlung zur Herstellung medizinisch notwendiger orthopädischer Schuhe oder für Sehhilfen zu übernehmen hat (Beschlüsse vom 28.05.2009 - L 7 B 743/08 AS-NZB - und vom 13.10.2011 - L 7 AS 85/10 NZB; nicht veröffentlicht). - SG Oldenburg, 01.06.2011 - S 61 KR 354/09
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung von Kindern mit Orthesenschuhen - …
Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass mangels erforderlicher Weiterleitung durch die Beklagte nach § 14 SGB IX an den zuständigen Reha-Träger die Beklagte selbst über einen Mehrbedarf im Rahmen des SGB zu entscheiden gehabt hätte, so wäre die ablehnende Entscheidung im Ergebnis richtig gewesen, weil Schuhe - und somit auch der hier in Streit stehende Eigenanteil - vom Regelbedarf umfasst sind (vgl. Bayerisches LSG, Beschl. v. 19.06.2006 - Az. L 11 B 358/06 SO ER; LSG Sachsen, Beschl. v. 28.05.2009; Az. L 7 B 743/08 AS-NZB;… SG Duisburg, Urt. v. 18.02.2010 - Az. S 41 (31) AS 69/09).