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   LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07   

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LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07 (https://dejure.org/2011,5359)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.08.2011 - L 7 KA 157/07 (https://dejure.org/2011,5359)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. August 2011 - L 7 KA 157/07 (https://dejure.org/2011,5359)
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 58/94

    Zulässigkeit der Mitwirkung einer bei der Kassenärztlichen Vereinigung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. BSG, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 58/94, zitiert nach juris, dort Rdnr. 26; SG Marburg, Urteil vom 25. November 2009, S 12 KA 137/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 71; diese Entscheidung bestätigend: Hess. LSG, Urteil vom 07. Juli 2010, L 4 KA 99/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37).
  • BSG, 30.11.1994 - 6 RKa 16/93

    Grenzwerte - Festlegung - Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind wegen der besonderen medizinischen und abrechnungstechnischen Sachkunde der Prüfgremien in der Rechtskontrolle eingeschränkt: In Bezug auf den Beurteilungsspielraum beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die durch Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise" ermittelten Grenzen eingehalten und ob die Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet wurden, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Oktober 1992, 6 RKa 38/91, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18; Urteil vom 30. November 1994, 6 RKa 16/93, zitiert nach juris, dort Rdnr. 15; Landessozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Juni 2000, L 7 KA 85/98, veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 13. Februar 2004, L 7 B 55/03 KA ER, zitiert nach juris, dort Rdnr. 6).
  • BSG, 28.10.1992 - 6 RKa 38/91

    Krankenversicherung - Wirtschaftlichkeit - Grenzwert - Vertragsarzt -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind wegen der besonderen medizinischen und abrechnungstechnischen Sachkunde der Prüfgremien in der Rechtskontrolle eingeschränkt: In Bezug auf den Beurteilungsspielraum beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die durch Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise" ermittelten Grenzen eingehalten und ob die Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet wurden, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Oktober 1992, 6 RKa 38/91, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18; Urteil vom 30. November 1994, 6 RKa 16/93, zitiert nach juris, dort Rdnr. 15; Landessozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Juni 2000, L 7 KA 85/98, veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 13. Februar 2004, L 7 B 55/03 KA ER, zitiert nach juris, dort Rdnr. 6).
  • LSG Berlin, 23.06.2000 - L 7 KA 85/98

    Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen für Parodontose-Behandlungen im Rahmen der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind wegen der besonderen medizinischen und abrechnungstechnischen Sachkunde der Prüfgremien in der Rechtskontrolle eingeschränkt: In Bezug auf den Beurteilungsspielraum beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die durch Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise" ermittelten Grenzen eingehalten und ob die Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet wurden, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Oktober 1992, 6 RKa 38/91, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18; Urteil vom 30. November 1994, 6 RKa 16/93, zitiert nach juris, dort Rdnr. 15; Landessozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Juni 2000, L 7 KA 85/98, veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 13. Februar 2004, L 7 B 55/03 KA ER, zitiert nach juris, dort Rdnr. 6).
  • LSG Hessen, 07.07.2010 - L 4 KA 99/09

    Honorarberichtigung wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. BSG, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 58/94, zitiert nach juris, dort Rdnr. 26; SG Marburg, Urteil vom 25. November 2009, S 12 KA 137/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 71; diese Entscheidung bestätigend: Hess. LSG, Urteil vom 07. Juli 2010, L 4 KA 99/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37).
  • BSG, 16.06.1993 - 14a RKa 4/92

    Zahnarzt - Parodontosebehandlung - Unwirtschaftlichkeit - Rechtsmittelbefugnis -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Die strikte Einhaltung dieses Verfahrens bietet die größte Sicherheit vor unwirtschaftlichen Behandlungen, die im Hinblick auf den hohen Kostenaufwand bei Parodontosebehandlungen in besonderem Maße vermieden werden müssen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Juni 1993, 14a RKa 4/92, zitiert nach juris, dort Rdnr. 25).
  • SG Marburg, 25.11.2009 - S 12 KA 137/09

    Kürzung des vertragsärztlichen Honorars wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. BSG, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 58/94, zitiert nach juris, dort Rdnr. 26; SG Marburg, Urteil vom 25. November 2009, S 12 KA 137/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 71; diese Entscheidung bestätigend: Hess. LSG, Urteil vom 07. Juli 2010, L 4 KA 99/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37).
  • LSG Berlin, 13.02.2004 - L 7 B 55/03
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07
    Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind wegen der besonderen medizinischen und abrechnungstechnischen Sachkunde der Prüfgremien in der Rechtskontrolle eingeschränkt: In Bezug auf den Beurteilungsspielraum beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die durch Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise" ermittelten Grenzen eingehalten und ob die Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet wurden, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Oktober 1992, 6 RKa 38/91, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18; Urteil vom 30. November 1994, 6 RKa 16/93, zitiert nach juris, dort Rdnr. 15; Landessozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Juni 2000, L 7 KA 85/98, veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss vom 13. Februar 2004, L 7 B 55/03 KA ER, zitiert nach juris, dort Rdnr. 6).
  • SG Berlin, 09.01.2019 - S 87 KA 77/18

    Vertragsarzt - Abrechnungsprüfung - Prüfgremien - Beurteilungsspielraum

    Insoweit ist in der Rechtsprechung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung in der zahnärztlichen Versorgung anerkannt, dass die Prüfung der Übereinstimmung der Leistungen mit den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) der Wirtschaftlichkeitsprüfung unterliegt (vgl. Hess in Kasseler Kommentar, 80. EL 2013 § 106 Rn 5f, LSG BB, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07 Rn. 22).
  • LSG Hessen, 13.04.2016 - L 4 KA 55/13

    Honorarkürzung wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in

    Auch die Entscheidung darüber, ob eine Parodontose- Behandlung nicht den dazu ergangenen Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und Krankenkassen entsprochen hat und deshalb nicht abrechnungsfähig ist, obliegt den für die Wirtschaftlichkeitsprüfung zuständigen Gremien (vgl. BSG, Urteil vom 31. Juli 1991, 6 RKa 20/90, Leitsatz; LSG Brandenburg, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07, [...] Rn. 26).

    Dieser ermöglicht eine ganze Bandbreite denkbarer vertretbarer Entscheidungen bis hin zur Kürzung des gesamten unwirtschaftlichen Mehraufwandes (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. BSG, Urteil vom 28. April 2014, B 6 KA 24/03 R, [...] Rn 17 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen; vgl. auch bereits BSG, Urteil vom 16. Juni 1993, 14 RKa 4/92, [...] Rn. 26; BSG LSG Brandenburg, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07, [...] Rn. 25, 27).

  • SG Marburg, 21.11.2012 - S 12 KA 8/12

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Überprüfung des Bescheids der Prüfungsstelle -

    Diese für sog. Praxisbesonderheiten zu Wirtschaftlichkeitsprüfverfahren entwickelte Rechtsprechung (s. z. B. BSG, Beschl. v. 14.08.2012 - B 6 KA 10/12 B - BeckRS 2012, 72997 m.w.N.; BSG, Beschl. v. 27.06.2012 - B 6 KA 78/11 B - BeckRS 2012, 71762; LSG Hessen, Urt. v. 07.07.2010 - L 4 KA 99/09 - juris unter Hinweis auf BSG, Urt. v. 16.07.2003 - B 6 KA 45/02 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 3, juris, Rn. 26 m.w.N., Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch BSG, Beschl. v. 17.11.2010 - B 6 KA 45/10 B - BeckRS 2010, 75832) gilt in Wirtschaftlichkeitsprüfverfahren für alle medizinischen Sachverhalte, die die konkrete Behandlung durch den Vertragszahnarzt betreffen, insbesondere auch für die Prüfung von Parodontosebehandlungen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 31.08.2011 L 7 KA 157/07 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, Rdnr. 29, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BSG, Beschl. v. 27.06.2012 - B 6 KA 78/11 B - a.a.O.).

    Diese für sog. Praxisbesonderheiten zu Wirtschaftlichkeitsprüfverfahren entwickelte Rechtsprechung (s. z. B. BSG, Beschl. v. 14.08.2012 - B 6 KA 10/12 B - BeckRS 2012, 72997 m.w.N.; BSG, Beschl. v. 27.06.2012 - B 6 KA 78/11 B - BeckRS 2012, 71762; LSG Hessen, Urt. v. 07.07.2010 - L 4 KA 99/09 - juris unter Hinweis auf BSG, Urt. v. 16.07.2003 - B 6 KA 45/02 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 3, juris, Rn. 26 m.w.N., Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch BSG, Beschl. v. 17.11.2010 - B 6 KA 45/10 B - BeckRS 2010, 75832) gilt in Wirtschaftlichkeitsprüfverfahren für alle medizinischen Sachverhalte, die die konkrete Behandlung durch den Vertragszahnarzt betreffen, insbesondere auch für die Prüfung von Parodontosebehandlungen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 31.08.2011 - L 7 KA 157/07 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, Rdnr. 29, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BSG, Beschl. v. 27.06.2012 - B 6 KA 78/11 B - a.a.O.).

  • SG Marburg, 19.06.2019 - S 17 KA 476/17

    Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise; Offensichtliches

    Insoweit ist auch in der Rechtsprechung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung in der zahnärztlichen Versorgung anerkannt, dass die Prüfung der Übereinstimmung der Leistungen mit den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) der Wirtschaftlichkeitsprüfung unterliegt (vgl. Hess: in Kasseler Kommentar, 80. EL 2013 § 106, Rn. 5f, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07).
  • SG Marburg, 19.06.2019 - S 17 KA 409/17

    Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise; Offensichtliches

    Insoweit ist auch in der Rechtsprechung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung in der zahnärztlichen Versorgung anerkannt, dass die Prüfung der Übereinstimmung der Leistungen mit den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) der Wirtschaftlichkeitsprüfung unterliegt (vgl. Hess: in Kasseler Kommentar, 80. EL 2013 § 106, Rn. 5f, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07).
  • SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11

    Arzneimittelkostenregress wegen der Verordnung von

    Die Rechtsprechung, wonach der Vertragsarzt im Klageverfahren mit Sachvortrag nicht mehr gehört werden kann, der bereits im Verwaltungsverfahren hätte angebracht werden können (vgl. hierzu zuletzt Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.08.2011, Az. L 7 KA 157/07 mit der - freilich wenig überzeugenden - Begründung, allein die Übereinstimmung der subjektiven Beurteilungsgrundlage der Prüfgremien mit den vom Arzt im Verwaltungsverfahren vorgetragenen Tatsachen bedinge eine objektiv von Beurteilungsfehlern freie Entscheidung) greift hier nicht ein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2012 - L 7 KA 120/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Richtgrößenprüfung 2000 - Richtgrößenregress -

    Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 58/94, veröffentlicht in juris, dort Rdnr. 26; Urteil vom 11. Dezember 2002, B 6 KA 1/02 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 32; Senat, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07, zitiert nach juris, dort Rdnr. 30; s.a. Urteil des Senats vom 6. Juni 2012, L 7 KA 99/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 38).
  • SG Marburg, 02.11.2011 - S 12 KA 68/10

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung -

    Wegen des den Prüfgremien zustehenden Ermessensspielraums, aber auch wegen der gesamten Struktur des Verfahrens zur Überprüfung der Wirtschaftlichkeit vertragsärztlicher Leistungserbringung, kann dieser Vortrag in zeitlicher Hinsicht nur im Verwaltungsverfahren bis zur Entscheidung des Beschwerdeausschusses erfolgen und im Gerichtsverfahren nicht nachgeholt werden (vgl. LSG Hessen, Beschl. v. 05.08.2011 - L 4 KA 1/10 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 31.08.2011 - L 7 KA 157/07 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, jeweils m.w.N.).
  • SG Marburg, 16.11.2022 - S 17 KA 234/21

    Vertragsarztrecht

    Insoweit ist auch in der Rechtsprechung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung in der zahnärztlichen Versorgung anerkannt, dass die Prüfung der Übereinstimmung der Leistungen mit den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) der Wirtschaftlichkeitsprüfung unterliegt (vgl. Hess: in Kasseler Kommentar, 80. EL 2013 § 106, Rn. 5f, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. August 2011, L 7 KA 157/07).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2011 - L 7 KA 16/08

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Richtgrößenprüfung - verspätetes Vorbringen -

    Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. BSG, Urteil vom 15. November 1995, Az.: 6 RKa 58/94, veröffentlicht in Juris; Senat, Urteil vom 31. August 2011, Az.: L 7 KA 157/07, demnächst veröffentlicht in Juris).
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