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   LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96   

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https://dejure.org/1997,9933
LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96 (https://dejure.org/1997,9933)
LSG Hessen, Entscheidung vom 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96 (https://dejure.org/1997,9933)
LSG Hessen, Entscheidung vom 10. Dezember 1997 - L 7 Ka 963/96 (https://dejure.org/1997,9933)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 28.12.2007 - L 6/7 KA 134/03

    Kassenärztliche Vereinigung - Begründung und hinreichende Bestimmung -

    Diese Vorgehensweise sei auch früher vom Hessischen Landessozialgericht (Hinweis auf das Senats-Urteil - HLSG - vom 10. Dezember 1997 - L 7 KA 963/96 - , Urt. vom 3. März 1999 - B 6 KA 15/98 R ->) für rechtens erachtet worden.

    Über die Frage der Rechtmäßigkeit von Honorarbescheiden der Beklagten und insbesondere deren Rechtsgrundlagen (sowohl EBM als auch HVM) hat der 7. Senat (der spätere 6. Senat) des HLSG bereits mehrfach grundsätzlich entschieden (für Quartale vor 1996 vgl. dazu Urteil vom 10. Dezember 1997 - L 7 Ka 963/96 - bestätigt durch BSG, Urteil vom 3. März 1999 - B 6 KA 15/98 R - = SozR 3-2500 § 85 Nr. 31; für spätere Quartale - zunächst bis einschließlich Quartal II/98 - vgl. Urteile vom 16. Oktober 2002 - L 7 KA 721/00 - vom 29. Januar 2003 - 7 KA 921/01 -, - L 7 KA 1105/01 - und - L 7 KA 1156/01 - vom 26. Februar 2003 - L 7 KA 656/00 -, - L 7 KA 707/00 -, - L 7 KA 723/00 -, - L 7 KA 1441/00 -, - L 7 KA 1373/01 -, - L 7 KA 1187/01 - und - L 7 KA 1374/01 - sowie vom 17. Dezember 2003 - L 7 KA 212/00 -).

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