Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 28.04.2015 - L 7 R 60/12   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 25 Abs 1 SGB 3, § 7 Abs 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 20 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 11
    Sozialversicherungspflicht - Notarzt - ärztlicher Bereitschaftsdienst - Honorarvereinbarung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schwarzarbeit im Rettungsdienst - sind Notärzte Scheinselbstständige?

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Schleswig-Holstein, 22.11.2016 - L 5 KR 176/16  

    Sozialversicherungspflicht - Beitragspflicht - im Krankenhaus tätiger Honorararzt

    Zutreffend hat die Antragsgegnerin auf weitere Urteile der 2. Instanz hingewiesen, die ebenfalls von einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung der Honorarärzte in Krankenhäusern ausgegangen sind (so LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. April 2014, L 1 KR 405/12, LSG Niedersachsen, Urteil vom 4. Juli 2014, L 2/12 R 81/12; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. April 2015, L 7 R 60/12, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. August 2015, L 4 R 1001/15, LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 2015, L 8 R 584/11 und LSG Niedersachsen, Urteil vom 16. Dezember 2015, L 2 R 515/14).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.03.2017 - L 11 R 2534/16  

    Sozialversicherungspflicht - Notärztin im Rettungsdienst - Nebentätigkeit einer

    Wie die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) im Verhältnis des DRK zu beurteilen ist, insbesondere wie zu bewerten ist, dass sich die wesentlichen Grundlagen der Eingliederung in das System Rettungsdienst schon aus der Ausübung der Tätigkeit unter dem Regime des RDG und damit aus der Natur der Sache ergeben (vgl dazu Porten, NZS 456, 462), ist im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht zu klären, da nicht Streitgegenstand (zur Statusbeurteilung im Verhältnis Notarzt - Leistungsträger vgl LSG Niedersachsen-Bremen 18.12.2013, L 2 R 64/10; LSG Mecklenburg-Vorpommern 28.04.2015, L 7 R 60/12, beide juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.08.2017 - L 2 R 248/17  

    Rentenversicherung

    Flexible Arbeitszeiten sind darüber hinaus häufig auch in abhängigen Beschäftigungsverhältnissen anzutreffen (Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. April 2015 - L 7 R 60/12 -, Rn. 44, juris).
  • SG Lübeck, 01.03.2018 - S 14 KR 806/17  

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung und

    Sie beruft sich u.a. auf die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 18. Dezember 2013 (L 2 R 64/10) und vom 04. Juni 2014 (L 2/12 R 81/12) und des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 28. April 2015 (L 7 R 60/12).
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