Rechtsprechung
   LSG Saarland, 22.04.2005 - L 7 RJ 229/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen - maßgebendes Arbeitsentgelt für die Beitragserhebung - geschuldetes Arbeitsentgelt - untertarifliche Bezahlung - Anspruchsprinzip - Treu und Glauben

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen - maßgebendes Arbeitsentgelt für die Beitragserhebung - geschuldetes Arbeitsentgelt - untertarifliche Bezahlung - Anspruchsprinzip - Treu und Glauben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 242; SGB IV § 14 Abs. 1 § 23 Abs. 1
    Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge bei untertariflicher Bezahlung

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Naumburg, 08.07.2009 - 2 Ss 90/09  

    Pflicht des Tatrichters zur Mitteilung der Beitragssätze zu der jeweiligen

    Bei Tariflohnunterschreitungen ist die Höhe der Beitragsschuld gemäß §§ 14 Abs. 1, 23 Abs. 1 SGB IV nicht auf Grund des gezahlten oder des unwirksam vereinbarten untertariflichen Lohnes, sondern nach dem geschuldeten Tariflohn zu berechnen (BSGE 93, 119; LSG Saarland, Urteil vom 22. April 2005 - L 7 RJ 229/03 -).
  • SG Aachen, 02.09.2011 - S 6 R 130/09  

    Rentenversicherung

    Was die Beitragsberechnung anhand des tariflichen Arbeitsentgelts angeht, so hat die Beklagte richtig ausgeführt, dass - unabhängig von der Tarifbindung eines Unternehmens - jedenfalls dann der tariflich geschuldete Lohn zu Grunde zu legen ist, wenn eine entsprechender Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt worden ist (vgl. statt vieler etwa Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 22.04.2005 - L 7 RJ 229/03 = juris Rdnr. 27).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht