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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 7 SB 176/04   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 7 SB 176/04 (https://dejure.org/2005,15141)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.08.2005 - L 7 SB 176/04 (https://dejure.org/2005,15141)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. August 2005 - L 7 SB 176/04 (https://dejure.org/2005,15141)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Zuerkennung des Nachteilsausgleichs aG bei Demenz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Nachteilsausgleiches "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung); Anforderungen an die Einstufung als Schwerbehinderter mit außergewöhnlicher Gehbehinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 22.04.1998 - B 9 SB 7/97 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit - Sprungrevision - Prüfungskompetenz

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 7 SB 176/04
    Hinzukommen muss eine so starke Selbstgefährdung oder Gefährdung Dritter, dass eine verantwortungsbewusste Begleitperson den Behinderten im innerstädtischen Fußgängerverkehr nicht mehr führen, sondern regelmäßig nur noch im Rollstuhl befördern würde (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9 RVs 3/94; Urteil vom 29.01.1992, 9 a/9 RVs 4/90; Urteil vom 22.04.1998, B 9 SB 7/97 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 18.03.2003, L 15 SB 77/00).
  • LSG Bayern, 18.03.2003 - L 15 SB 77/00

    Nachteilsausgleich 'aG' - Gehvermögen für eine Wegstrecke von 300 m - GdB-Höhe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 7 SB 176/04
    Hinzukommen muss eine so starke Selbstgefährdung oder Gefährdung Dritter, dass eine verantwortungsbewusste Begleitperson den Behinderten im innerstädtischen Fußgängerverkehr nicht mehr führen, sondern regelmäßig nur noch im Rollstuhl befördern würde (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9 RVs 3/94; Urteil vom 29.01.1992, 9 a/9 RVs 4/90; Urteil vom 22.04.1998, B 9 SB 7/97 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 18.03.2003, L 15 SB 77/00).
  • BSG, 13.12.1994 - 9 RVs 3/94

    Nachteilsausgleich aG - Störung der Orientierungsfähigkeit - Anfallsleiden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 7 SB 176/04
    Hinzukommen muss eine so starke Selbstgefährdung oder Gefährdung Dritter, dass eine verantwortungsbewusste Begleitperson den Behinderten im innerstädtischen Fußgängerverkehr nicht mehr führen, sondern regelmäßig nur noch im Rollstuhl befördern würde (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9 RVs 3/94; Urteil vom 29.01.1992, 9 a/9 RVs 4/90; Urteil vom 22.04.1998, B 9 SB 7/97 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 18.03.2003, L 15 SB 77/00).
  • BSG, 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R

    Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - L 7 SB 176/04
    Die Voraussetzungen müssen vom ersten Schritt an außerhalb des Kraftfahrzeuges gegeben sein (BSG, Urteil vom 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R).
  • SG Gießen, 30.01.2020 - S 16 SB 110/17

    Schwerbehindertenrecht: Zuerkennung des Merkzeichens aG für eine außergewöhnliche

    Auch das LSG NRW hat mit Urteil vom 25.08.2005, Az. L 7 SB 176/04 diese Parallele gezogen und für das Merkzeichen aG bei fehlender funktioneller Einschränkung des Gehvermögens bezüglich ständig aufsichtsbedürftiger Personen gefordert, dass sie im innerstädtischen Fußgängerverkehr von einer Begleitperson nicht mehr sicher geführt werden können.
  • SG Münster, 17.11.2021 - S 25 SB 314/20
    Das ist nach höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung erst dann der Fall, wenn auf Grund der erheblichen Selbstgefährdung oder Gefährdung Dritter eine verantwortungsbewusste Begleitperson den Behinderten im innerstädtischen Fußgängerverkehr nicht mehr führen, sondern regelmäßig nur noch im Rollstuhl befördern würde (BSG, Urteil vom 13.12.1994 - 9 RVs 3/94; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.08.2005 - L 7 SB 176/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.03.2016 - L 11 SB 257/13).
  • SG Gießen, 27.02.2020 - S 16 SB 199/17
    Auch das LSG NRW hat mit Urteil vom 25.08.2005, Az. L 7 SB 176/04 diese Parallele gezogen und für das Merkzeichen aG bei fehlender funktioneller Einschränkung des Gehvermögens bezüglich ständig aufsichtsbedürftiger Personen gefordert, dass sie im innerstädtischen Fußgängerverkehr von einer Begleitperson nicht mehr sicher geführt werden können.
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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2004 - L 7 SB 176/04   

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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.11.2004 - L 7 SB 176/04 (https://dejure.org/2004,34908)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. November 2004 - L 7 SB 176/04 (https://dejure.org/2004,34908)
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