Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 69 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 VersMedV vom 14.07.2010, Anlage Teil A Nr 2 Buchst e VersMedV vom 14.07.2010, Anlage Teil A Nr 3 VersMedV vom 14.07.2010
  Schwerbehindertenrecht - GdB von 50 - Diabetes mellitus - viermalige Insulininjektion - Beeinträchtigung der Teilhabe - gravierende Auswirkung - nur ein Lebensbereich - Beruf - Kernbereich - Rettungsassistent

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Schwerbehindertenrecht - GdB von 50 - Diabetes mellitus - viermalige Insulininjektion - Beeinträchtigung der Teilhabe - gravierende Auswirkung - nur ein Lebensbereich - Beruf - Kernbereich - Rettungsassistent

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht bei Diabetes mellitus; Gravierende und erhebliche Einschnitte in der Lebensführung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfahren zur Feststellung der Behinderung nach SGB IX - Diabetes mellitus; berufliche Tätigkeit; Fahrer; erhebliche Beeinträchtigung; Kernbereich; Insulindosis; Beeinträchtigung der Lebensführung; gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

• rechtsportal.de

  Feststellung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht bei Diabetes mellitus; Gravierende und erhebliche Einschnitte in der Lebensführung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Als Rettungsassistent tätiger Diabetiker erhält keine Schwerbehinderteneigenschaft mit GdB von 50

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• LSG Rheinland-Pfalz, 25.07.2011 - L 4 SB 182/10

  Zur Höhe des GdB bei einem Diabetes mellitus

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2014 - L 7 SB 40/12

  Der am insulinpflichtigen Diabetes mellitus Erkrankte muss daher wegen des reinen Therapieaufwandes und/oder den durch die Erkrankung eingetretenen weiteren Begleitfolgen generell gravierende Einschnitte in der Lebensführung erleiden (so offenbar auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Juli 2011, L 4 SB 182/10, juris).
• BSG, 12.04.2000 - B 9 SB 3/99 R

  Bemessung der GdB bei nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2014 - L 7 SB 40/12

  Hierbei handelt es sich um eine Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, für die bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung maßgeblich ist (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 2000, B 9 SB 3/99 R, juris).
• BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2014 - L 7 SB 40/12

  Die Frage, ob gravierende Auswirkungen in einem Lebensbereich (hier: Beruf) ausreichen, um eine gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung annehmen zu können, ist beim BSG noch anhängig (B 9 SB 2/13 R).
• BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

  Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2014 - L 7 SB 40/12

  Das BSG hat mit Urteil vom 2. Dezember 2010 (B 9 SB/09 R, juris) diese Neufassung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze für rechtmäßig erklärt (…vgl. BSG a.a.O. Rdn. 26) und für die Zeit vor Inkrafttreten der Verordnung unter Hinweis auf das Urteil vom 24. April 2008 (B 9/9a SB 10/06) bei der Bewertung des Einzel-GdB eines insulineingestellten Diabetes mellitus neben der Einstellungsqualität insbesondere den jeweiligen Therapieaufwand hervorgehoben, soweit sich dieser auf die Teilhabe des behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft nachteilig auswirkt.
• BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2014 - L 7 SB 40/12

  Zusätzlich muss es - sei es bedingt durch den konkreten Therapieaufwand oder die jeweilige Stoffwechselqualität oder wegen sonstiger Auswirkungen der Erkrankung (z.B. Folgeerkrankungen) - zu einer krankheitsbedingten erheblichen Beeinträchtigung in der Lebensführung kommen (BSG, Urteil vom 25. Oktober 2012, B 9 SB 2/12 R, juris).

• LSG Baden-Württemberg, 22.04.2016 - L 8 SB 4812/15
  Auch kann der Senat sich nicht davon überzeugen, dass die jeweiligen Lebensbereiche in ihrem Kernbereich (so zu beruflichen Belastungen LSG Sachsen-Anhalt 23.04.2014 - L 7 SB 40/12 - juris) betroffen sein müssten, vielmehr sehen die VG (…a.a.O.) lediglich vor, dass die Lebensführung durch wesentliche Einschnitte gravierend beeinträchtigt ist, was auch durch umfassende alle Lebensbereiche betreffende Einschränkungen erfüllt sein kann, wenn auch bestimmte Lebensgestaltungen nicht ganz ausgeschlossen sind.
• SG Osnabrück, 12.04.2018 - S 32 SB 32/16
  Wollte man dagegen bei der Prüfung des Teils B Nr. 15.1 Abs. 4 VMG geringere Anforderungen an die Anerkennung einer ausgeprägten Teilhabebeeinträchtigung stellen, käme es insoweit zu Wertungswidersprüchen (BSG…, Urteil vom 16. Dezember 2014 - a. a. O. - juris Rn. 24; vgl. zum Fall einer Trägerin einer Insulinpumpe auch Landessozialgericht - LSG - Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27. August 2014 - L 7 SB 23/13 -, juris; ferner LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. April 2014 - L 7 SB 40/12 -, juris).