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   LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011 - L 7 SB 54/09   

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https://dejure.org/2011,20337
LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011 - L 7 SB 54/09 (https://dejure.org/2011,20337)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05.05.2011 - L 7 SB 54/09 (https://dejure.org/2011,20337)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - L 7 SB 54/09 (https://dejure.org/2011,20337)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 131 Abs 5 S 1 SGG vom 21.12.2008, § 106 Abs 3 Nr 5 SGG, § 54 Abs 4 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen einer Zurückverweisung der Streitsache an die Verwaltung - Erheblichkeit der noch durchzuführenden Ermittlungen und Sachdienlichkeit der Aufhebung der Verwaltungsentscheidung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Festlegung des Grades der Behinderung und Zuerkennung des Merkzeichen "G" für ein behindertes Kind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 131 Abs. 5
    Zurückverweisung; erheblicher Aufwand; Befundbericht; Verzögerung; Sachverständigengutachten - Zu den Voraussetzungen für eine Zurückverweisung nach § 131 Abs 5 SGG (insbesondere Erheblichkeit der noch durchzuführenden Ermittlungen und Sachdienlichkeit)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 78 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 16.10.2019 - S 2 SB 1734/19

    Zu den Voraussetzungen für eine Aufhebung und Zurückverweisung nach § 131 Abs. 5

    Dem zitierten Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt im Verfahren L 7 SB 54/09 lag in erster Instanz ein Urteil zu Grunde, so dass es sich naturgemäß ebenfalls nicht zu der Frage verhält, ob eine Entscheidung nach § 131 Abs. 5 SGG durch Gerichtsbescheid ergehen kann.

    wohl Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 05. Mai 2011 - L 7 SB 54/09 -, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11, juris, Rn. 27; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. Januar 2009 - L 4 R 1519/08 -, juris Rn. 23; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, Sozialgerichtsgesetz, 12. Auflage, § 131 Rn. 19; in diese Richtung tendierend wohl auch Aussprung in Roos/Wahrendorf/Aussprung, 1. Aufl. 2014, SGG § 131 Rn. 95ff, der sich auf die Entscheidung des BSG im Verfahren B 5 RJ 30/05 R beruft).

  • SG Karlsruhe, 10.10.2019 - S 12 SB 981/19

    Amtsermittlung zum Grad der Behinderung

    Denn die im richterlichen Hinweis geäußerte, vorläufige Rechtsauffassung der Kammer sei mit Entscheidungen z.B. des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteile vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11 - und vom 27. Januar 2009 - L 4 R 1519/08-) und des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (Urteil vom 5. Mai 2011- L 7 SB 54/09) nicht zu vereinbaren.
  • SG Karlsruhe, 10.10.2019 - S 12 SB 1588/19

    Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelnder Feststellungen: -

    Denn die im richterlichen Hinweis geäußerte, vorläufige Rechtsauffassung der Kammer sei mit Entscheidungen z.B. des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteile vom 19. April 2012 - L 11 SB 45/11 - und vom 27. Januar 2009 - L 4 R 1519/08-) und des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (Urteil vom 5. Mai 2011- L 7 SB 54/09 -) nicht zu vereinbaren.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 11 SB 45/11

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Merkzeichen "aG" -

    Auch mit dem - hier maßgeblichen - Zweiten Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 21. Dezember 2008 hat der Gesetzgeber nur klarstellende Änderungen vorgenommen und damit erneut zu erkennen gegeben, dass er an den ursprünglichen und strengen Voraussetzungen festhält (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 05. Mai 2011 - L 7 SB 42/09 und L 7 SB 54/09 -, beide juris).
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