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   LSG Sachsen, 27.09.2011 - L 7 SF 114/11 AB   

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https://dejure.org/2011,7137
LSG Sachsen, 27.09.2011 - L 7 SF 114/11 AB (https://dejure.org/2011,7137)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27.09.2011 - L 7 SF 114/11 AB (https://dejure.org/2011,7137)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27. September 2011 - L 7 SF 114/11 AB (https://dejure.org/2011,7137)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Besorgnis der Befangenheit, freundschaftliche Beziehung eines Richters

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 60 Abs. 1 S. 1; ZPO § 42 Abs. 2; ZPO § 48
    Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer privaten freundschaftlichen Beziehung eines Richters zu einem Prozessbevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Let's talk about - befangen werde/bin ich nicht…

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer privaten freundschaftlichen Beziehung eines Richters zu einem Prozessbevollmächtigten

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Freundschaft mit Anwältin macht Richter nicht befangen

Verfahrensgang

  • SG Leipzig - S 23 AS 2191/11
  • LSG Sachsen, 27.09.2011 - L 7 SF 114/11 AB
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 30.10.2013 - 23 U 121/13

    Besorgnis der Befangenheit: Vertretung des Richters in privaten Angelegenheiten

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass persönliche Freundschaft mit dem Prozessbevollmächtigten der Gegenpartei für sich allein, wenn nicht weitere Umstände hinzutreten, keinen Ablehnungsgrund darstellt (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 19.07.2012 - 3 WF 156/12 (Abl); LSG Chemnitz, Beschluss vom 27.09.2011 - L 7 SF 114/11 AB Rz. 5).
  • OLG Rostock, 28.07.2020 - 4 W 26/20

    Freundschaft und Urlaub machen nicht befangen!

    Nach den Erläuterungen zuvor unter Ziffer 1b) lässt sie sich nicht bereits mit der zwischen dem Einzelrichter und der Prozessbevollmächtigten des Klägers bestehenden und sicher durchaus als eng zu bezeichnenden Freundschaft begründen; auf deren nähere Modalitäten wie gemeinsame Freizeitaktivitäten bis hin zu gemeinsam verbrachten Urlauben kommt es dabei nicht an (siehe ablehnend zu der Annahme einer Besorgnis der Befangenheit vergleichbar zu dem vorliegenden Fall insbesondere auch OLG Naumburg, Beschluss vom 19.07.2012, Az.: 3 WF 156/12: intensive private freundschaftliche Beziehung einer Richterin zu einem Verfahrensbevollmächtigten; Sächsisches LSG, Beschluss vom 27.09.2011, Az.: L 7 SF 114/11 AB, Rn. 5: enge freundschaftliche Verbundenheit ohne Anhaltspunkte dafür, dass von einer besonders engen persönlichen Beziehung des Richters zur Prozessbevollmächtigten des Gegners vergleichbar einer Ehe oder nahen Verwandtschaft ausgegangen werden kann; Hessisches LSG, Beschluss vom 12.12.2005, Az.: L 9 SF 106/15 AL, Rn. 4: Prozessbevollmächtigter zählt zum engen privaten Freundeskreis des abgelehnten Richters).
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